Die Doppelspitze der Grünen Jugend in Niedersachsen, Rukia Soubbotina und David Christner, ist zurückgetreten. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, gaben sie „unüberwindbare Widersprüche“ mit der Partei als Grund für ihren Schritt an.

Soubbotina kritisierte, die Grünen würden sich immer weiter von einer sozial gerechten Politik entfernen. Als Beispiele nannte sie die Unterstützung von Bürgergeldsanktionen, die Verschärfung des Asylrechts und das Ausbleiben von Lösungen für die Wohnungskrise. Auch die rot-grüne Landesregierung handele an den Bedürfnissen der Menschen vorbei, so Soubbotina.

Christner ergänzte, fehlende soziale Sicherheit und zunehmende Vermögensungleichheit würden Rechtsextremismus fördern. „Immer wieder haben wir versucht, uns für eine soziale Politik bei den Grünen starkzumachen – leider ohne Erfolg. Soziale Politik scheint nicht im Fokus der Partei“, sagte Christner laut dpa. Die Grünen stünden im direkten Widerspruch zu den Zielen der Grünen Jugend.

Soubbotina und Christner planen, die Grünen nach der kommenden Landesmitgliederversammlung Anfang Oktober zu verlassen. Bereits am Mittwoch hatte der Bundesvorstand der Grünen Jugend seinen Rücktritt erklärt und die Gründung eines neuen linken Vereins angekündigt. Drei Mitglieder des Bundesvorstands kommen aus Niedersachsen.

Soubbotina und Christner wollen sich dem Projekt unter dem Motto „Zeit für was Neues“ anschließen. „Wir hören nicht auf Politik zu machen, sondern fangen jetzt erst an“, sagte Christner der dpa.

Quellen:

- https://www.zeit.de/news/2024-09/27/auch-gruene-jugend-spitze-in-niedersachsen-verlaesst-partei

- dpa