Die AfD hat bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen im Herbst 2024 starke Ergebnisse erzielt und ist in beiden Parlamenten mit einer beachtlichen Anzahl von Abgeordneten vertreten. Doch wer sind die Menschen, die für die Partei in Erfurt und Dresden sitzen? Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) berichtet, finden sich auch in der zweiten Reihe der AfD-Fraktionen Politiker, die durch Skandale und ihre Nähe zum Rechtsextremismus auffallen.
In Thüringen, wo die AfD unter Björn Höcke laut vorläufigem Endergebnis 32,8 Prozent der Stimmen erreichte und damit stärkste Kraft wurde, sorgte unter anderem der Fall Wiebke Muhsal für Aufsehen. Die 38-jährige Juristin, die bereits von 2014 bis 2019 dem Landtag angehörte, zog erneut als Direktkandidatin im Wahlkreis Saale-Holzland-Kreis II in das Parlament ein. Ihre erneute Kandidatur war nicht unumstritten, da sie in der Vergangenheit durch einen Betrugsfall und eine Protestaktion mit Niqab im Landtag negativ aufgefallen war.
Ein weiterer Thüringer AfD-Politiker, der bereits seit 2019 dem Landtag angehört und bei der Wahl sein Direktmandat verteidigen konnte, ist Torsten Czuppon. Der 58-jährige Polizist wurde 2022 wegen Verfolgung Unschuldiger zu einer Geldstrafe von 30.000 Euro verurteilt. Ihm wurde vorgeworfen, im Jahr 2017 bei einer Veranstaltung in der Gedenkstätte Buchenwald ein T-Shirt der Marke „Thor Steinar“ getragen zu haben, die der rechtsextremen Szene zugerechnet wird. Czuppon bestritt die Vorwürfe und zeigte seinerseits Zeugen wegen Verleumdung und falscher Verdächtigung an. Das Gericht sah es jedoch als erwiesen an, dass er die Verfahren als Polizist selbst bearbeitet hatte.
Auch in Sachsen, wo die AfD laut vorläufigem Endergebnis 30,6 Prozent der Stimmen erhielt und damit zweitstärkste Kraft hinter der CDU wurde, finden sich in den Reihen der AfD-Landtagsfraktion Politiker mit rechter Gesinnung und Verbindungen zur rechtsextremen Szene. So berichtete die FAZ über den Fall des Landwirtschaftsmeisters Jörg Dornau, der neben seiner Tätigkeit als sächsischer Abgeordneter auch mehrere Agrarbetriebe führt – einer davon liegt in Belarus. Diese unternehmerische Tätigkeit, die auf einer engen Kooperation mit dem belarussischen Regime beruht, hatte er dem Landtag nicht gemeldet. Dies brachte dem früheren „Flügel“-Mitglied ein Ordnungsgeld von mehr als 20.000 Euro ein, denn in Sachsen sind Abgeordnete verpflichtet, ihre Beteiligungen an Firmen offenzulegen. Recherchen des unabhängigen belarussischen Mediums „Reform.news“ zufolge soll Dornau auf seinen belarussischen Zwiebelfeldern wohl auch politische Gefangene als billige Arbeitskräfte einsetzen. Er selbst schwieg bisher zu den Vorwürfen.
Die Beispiele zeigen, dass die AfD auch in der zweiten Reihe ihrer Fraktionen in den Landtagen von Thüringen und Sachsen mit Politikern vertreten ist, die durch Skandale, extreme Positionen und Verbindungen zur rechtsextremen Szene auffallen. Ob und wie sich dies auf die politische Arbeit der AfD in den beiden Landesparlamenten auswirken wird, bleibt abzuwarten.
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