René Springer, Landesvorsitzender der AfD Brandenburg, wurde auf einem Landesparteitag in Prenzlau zum Spitzenkandidaten seiner Partei für die kommende Bundestagswahl gewählt. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, erhielt der 45-Jährige 402 von 496 gültigen Stimmen, was einem Anteil von 81,1 Prozent entspricht. Die AfD selbst gab den Wert mit 82,7 Prozent an, da sie die Enthaltungen nicht berücksichtigte. Sein Gegenkandidat Alexander Nikulka erhielt 26 Stimmen. Die Wahl fand im Rahmen eines zweitägigen Parteitags statt, auf dem die AfD Brandenburg ihre Kandidatenliste für die Bundestagswahl im Februar festlegte. Laut Süddeutscher Zeitung (SZ) ist die AfD Brandenburg damit die erste Partei im Land, die ihre Kandidatenliste aufgestellt hat.
In seiner Bewerbungsrede, die unter anderem von der Zeit zitiert wird, forderte Springer eine verschärfte Flüchtlingspolitik und formulierte die Vision einer zukünftigen Regierungsbeteiligung der AfD. Er betonte: «Es wird der Tag kommen, an dem wir dieses Land regieren. Deutschland wird deutscher sein.» Mit Blick auf die deutsche Geschichte erklärte Springer: «Alles in der deutschen Geschichte zeigt, dass es sich lohnt zu kämpfen. Wir haben im letzten Jahrhundert zwei Weltkriege verloren, wir lagen zweimal am Boden. Aber jedes Mal haben sich unsere Vorfahren aufgerappelt. (...) Nun ist es unsere Aufgabe, für unsere Kinder und unsere Enkel die Heimat zu sichern und Deutschland zu retten.»
Springer, der seit 2017 Bundestagsabgeordneter ist und den Landesverband seit diesem Jahr führt, löst damit den AfD-Mitgründer Alexander Gauland als Spitzenkandidat ab. Gauland hatte zwei Wahlperioden diese Position inne. Wie die SZ berichtet, plant Gauland entgegen bisheriger Ankündigungen, erneut für den Bundestag zu kandidieren, allerdings nicht in Brandenburg. Auch der ehemalige Landtagsvizepräsident Andreas Galau strebt laut SZ ein Bundestagsmandat an. Der rbb berichtet, dass alle bisherigen Bundestagsabgeordneten der AfD Brandenburg erneut kandidieren wollen und auf den vorderen Listenplätzen erwartet werden. Der Landesverfassungsschutz stuft die AfD Brandenburg als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein.
Der rbb analysiert den Erfolg der AfD in Brandenburg und sieht einen Zusammenhang mit der Geschlossenheit des Landesverbandes. Springer und Berndt, der Fraktionsvorsitzende im Landtag, hätten die Partei geeint und so den Wahlerfolgen bei der Kommunal-, Europa- und Landtagswahl den Weg geebnet. Der rbb betont auch die enge Bindung des Landesverbandes zur Bundespartei und die Bedeutung des Wahlergebnisses in Brandenburg für die AfD insgesamt.
Quellen:
