Australien hat ein weltweit einzigartiges Gesetz erlassen, das Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren den Zugang zu sozialen Medien wie TikTok, Instagram und Facebook untersagt. Der Senat stimmte dem Gesetz am Donnerstag mit 34 zu 19 Stimmen zu, nachdem das Repräsentantenhaus bereits am Vortag mit großer Mehrheit dafür gestimmt hatte (Zeit, Spiegel). Laut Spiegel ist die Altersgrenze von 16 Jahren die höchste, die jemals ein Land für die Nutzung sozialer Medien festgelegt hat.
Die australische Regierung begründet das Verbot mit dem Schutz des Kindeswohls – sowohl der physischen als auch der psychischen Gesundheit. Premierminister Anthony Albanese bezeichnete die Auswirkungen von Netzwerken wie Instagram, TikTok und Snapchat auf Kinder als „Geißel“ und erklärte, er wolle Kindern eine Kindheit ermöglichen, die nicht von „echten Freunden und echten Erfahrungen“ fernhält (Zeit). Die australische Kommunikationsministerin Michelle Rowland erklärte, dass fast zwei Drittel der 14- bis 17-Jährigen in Australien bereits schädliche Online-Inhalte gesehen haben, darunter Drogenmissbrauch, Suizid, Selbstverletzung und Gewalt (Tagesschau).
Das Gesetz verpflichtet die Betreiber sozialer Netzwerke, wirksame Altersverifikationssysteme einzuführen, um Minderjährige unter 16 Jahren vom Anlegen von Accounts abzuhalten. Bei Nichteinhaltung drohen den Unternehmen Strafen von bis zu 50 Millionen australischen Dollar (ca. 30,8 Millionen Euro) (Spiegel, Zeit). Die Plattformen haben ein Jahr Zeit für die Umsetzung. Die Verantwortung für die Überprüfung des Mindestalters liegt bei den Tech-Unternehmen und Internetplattformen, nicht bei den Eltern. Für Nutzer sind keine Strafen vorgesehen (Tagesschau).
Das Gesetz stößt auf Kritik. Meta und Google hatten das Parlament aufgefordert, die Abstimmung zu verschieben und zunächst die Ergebnisse eines Pilotprojekts zur Altersüberprüfung abzuwarten (Spiegel). Auch UNICEF kritisiert das Vorhaben. Katie Maskiell von UNICEF Australien warnte, dass Kinder und Jugendliche in "verdeckte und nicht regulierte Onlineräume" abgedrängt und von den positiven Aspekten der Onlinewelt ausgeschlossen werden könnten (Zeit). Experten äußern zudem Datenschutzbedenken, da unklar ist, wie die Alterskontrolle technisch umgesetzt werden soll. Professorin Tama Leaver von der Curtin-Universität befürchtet, dass sensible Identifikationsdaten der Nutzer künftig bei den Plattformen gespeichert werden (Tagesschau).
Während betroffene Jugendliche soziale Isolation befürchten, da sie von ihren wichtigsten Kommunikationskanälen abgeschnitten werden, befürworten laut Spiegel gut drei Viertel der Australier das Social-Media-Verbot. Auch viele Eltern in Australien begrüßen das Gesetz. Die Tagesschau nennt als Beispiel den fünffachen Vater Simon Kennedy, der darin eine „Lizenz zum Nein-Sagen“ sieht, die es Familien erleichtert, das Verbot zu Hause durchzusetzen.
Plattformen wie YouTube, bei denen keine Anmeldung erforderlich ist, sind von den Regelungen ausgenommen (Zeit). Messengerdienste wie WhatsApp sollen für Kinder zugänglich bleiben, ebenso Online-Gaming-Plattformen (Tagesschau). In anderen Ländern, wie beispielsweise Großbritannien, wird ebenfalls über Altersbeschränkungen für soziale Medien nachgedacht. In Deutschland gibt es keine gesetzliche Altersbeschränkung, obwohl Eltern der Nutzung durch Kinder unter 16 Jahren theoretisch zustimmen müssten (Zeit).
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