Außenministerin Annalena Baerbock traf am Montag in Peking ein, um mit ihrem chinesischen Amtskollegen Wang Yi zu sprechen. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) meldet, umfasst die Agenda eine Reihe von Konfliktpunkten, darunter der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Menschenrechtslage in China und der anhaltende Handelskonflikt zwischen der EU und China. "Zeit Online" erwähnt, dass Baerbocks letzter Besuch in China im April 2023 stattfand und ihr Antrittsbesuch war.
China gilt als wichtigster Verbündeter Russlands, und Baerbocks Besuch erfolgt vor dem Hintergrund anhaltender Spannungen zwischen dem Westen und China. Die "Rhein-Zeitung" betont Baerbocks Absicht, Klartext zu sprechen. Neben dem Treffen mit Wang Yi sind weitere politische Gespräche in Peking sowie ein Treffen mit deutschen Wirtschaftsvertretern geplant. Der Besuch war zuvor vom chinesischen Außenministerium angekündigt worden.
Auch der Handelskonflikt zwischen der EU und China wird voraussichtlich ein zentrales Thema der Gespräche sein. Die EU wirft China Wettbewerbsverzerrung durch Subventionen vor und verhängte im Oktober Extrazölle auf chinesische E-Autos. China erwägt Gegenmaßnahmen, die auch deutsche Autobauer treffen könnten. Der "Nordschleswiger" hebt in einem anderen Zusammenhang die Bedeutung von Transparenz im Umgang mit internationalen Konflikten hervor.
Im Anschluss an ihren Besuch in Peking reist Baerbock weiter nach Brüssel, um am Dienstag und Mittwoch am Treffen der NATO-Außenminister teilzunehmen. Dort soll vor allem die weitere Unterstützung der Ukraine beraten werden. Weitere Themen sind laut Angaben des deutschen Außenamtssprechers die Bedrohungslage durch hybride Angriffe, Russland sowie die zunehmende Kooperation Moskaus mit China, Nordkorea und Iran. Auch die "Badischen Neuesten Nachrichten" berichten über den Besuch.
Quellen:
- dpa (via Zeit Online: https://www.zeit.de/news/2024-11/29/baerbock-will-in-peking-ueber-zahlreiche-konfliktthemen-reden)
- Rhein-Zeitung: https://www.rhein-zeitung.de/deutschland-welt/politik/baerbock-will-in-peking-ueber-zahlreiche-konfliktthemen-reden_arid-4006177.html
- Nordschleswiger: https://www.nordschleswiger.dk/de/sport-deutschland/naechster-dopingfall-im-tennis-darf-kein-geschmaeckle-geben
- Badische Neueste Nachrichten: https://bnn.de/nachrichten/deutschland-und-welt
- Rhein-Zeitung: https://www.rhein-zeitung.de/
