Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell traf am 9. November 2024 zu Gesprächen in Kiew ein. Wie die Zeit (https://www.zeit.de/news/2024-11/09/eu-aussenbeauftragter-borrell-zu-gespraechen-in-kiew) und andere Medien berichteten, handelt es sich um Borrells fünften Besuch in der ukrainischen Hauptstadt seit Beginn des russischen Angriffskrieges. Der Tagesspiegel (https://www.tagesspiegel.de/internationales/diplomatie-eu-aussenbeauftragter-borrell-zu-gesprachen-in-kiew-12676985.html) betonte den Überraschungscharakter des Besuchs.
Bei seiner Ankunft am Bahnhof wurde Borrell von der EU-Botschafterin in Kiew, Katarina Mathernova, empfangen. Ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj stand auf dem Programm. Wie dpa meldete, unterstrich Borrell die Bedeutung der Unterstützung der EU für die Ukraine. Diese sei während seiner Amtszeit eine persönliche Priorität gewesen und werde auch weiterhin ganz oben auf der EU-Agenda stehen. Der Besuch in Kiew markierte gleichzeitig Borrells Abschiedsbesuch als EU-Außenbeauftragter, da seine Amtszeit dem Ende zugeht.
Borrells Besuch in Kiew fand in einer kritischen Phase des andauernden Ukraine-Krieges statt. Die anhaltende Unterstützung der EU für die Ukraine ist von zentraler Bedeutung, sowohl in humanitärer als auch in militärischer Hinsicht. Die Gespräche zwischen Borrell und Selenskyj dürften sich unter anderem auf die weitere Koordinierung der Hilfsmaßnahmen und die aktuelle Lage an der Front konzentriert haben.
Der Besuch unterstreicht die Solidarität der EU mit der Ukraine und sendet ein klares Signal an Russland. Gleichzeitig bietet er die Gelegenheit, die bilateralen Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine zu stärken und zukünftige Zusammenarbeit zu besprechen.
Mit dem Ende seiner Amtszeit hinterlässt Josep Borrell ein gemischtes Vermächtnis. Seine Handhabung verschiedener internationaler Krisen wurde teils kritisiert. Die Unterstützung der Ukraine war jedoch ein konstanter Bestandteil seiner Agenda. Sein letzter Besuch in Kiew unterstreicht dieses Engagement und setzt ein Zeichen für die fortdauernde Bedeutung der EU-Ukraine-Beziehungen.
Mit dem Wechsel im Amt des EU-Außenbeauftragten stellt sich die Frage, wie sich die Außenpolitik der EU in Zukunft gestalten wird. Die Unterstützung der Ukraine dürfte auch unter Borrells Nachfolger ein zentrales Thema bleiben. Die Herausforderungen der kommenden Jahre erfordern jedoch eine klare Vision und eine starke Führung der EU auf der internationalen Bühne.
Quellen:
- Zeit Online - Der Tagesspiegel - Stern - Mainwelle - Radio Erft - GN Online - Tageblatt - BNN - dpa