Die Koalitionsbildung in Thüringen gestaltet sich für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) als Zerreißprobe. Wie die Zeit (https://www.zeit.de/news/2024-10/30/wagenknecht-lager-erhoeht-druck-auf-thueringer-bsw-chefin-wolf) berichtet, wächst der Unmut über die Thüringer Landesvorsitzende Katja Wolf und ihren Co-Vorsitzenden Steffen Schütz. Stein des Anstoßes ist die mit CDU und SPD ausgehandelte Friedenspräambel im Sondierungspapier.
Zahlreiche Parteifunktionäre, darunter auch enge Vertraute von Sahra Wagenknecht, kritisieren die Formulierungen zum Ukraine-Krieg. Amira Mohamed Ali, Co-Vorsitzende des BSW, äußerte sich im Spiegel kritisch über die Präambel und betonte die Notwendigkeit einer klaren Positionierung für Diplomatie und gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland (Quelle: Spiegel Online, https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bsw-machtkampf-das-lager-von-sahra-wagenknecht-erhoeht-den-druck-auf-katja-wolf-in-thueringen-a-9aa58556-fb7e-4c99-a385-089dbd4d2f4e). Fabio de Masi, Europaparlamentarier und BSW-Parteivorstandsmitglied, warf Wolf vor, klare Absprachen nicht eingehalten zu haben und die politische Glaubwürdigkeit der Partei zu gefährden (Quelle: Spiegel Online).
Sahra Wagenknecht selbst hatte bereits vor der Einigung in Thüringen auf eine deutlichere Positionierung in der Friedensfrage gedrängt. Die dpa meldet, dass sie das Thüringer Kompromisspapier als Fehler bezeichnet habe (Quelle: FAZ, https://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/wagenknecht-lager-erhoeht-druck-auf-thueringer-bsw-chefin-wolf-110080217.html). Politikbeobachter vermuten, dass Wagenknecht mit ihrer kompromisslosen Haltung auf die Bundestagswahl zielt.
Der Druck auf Katja Wolf wächst. De Masi betonte die Notwendigkeit, an einem Strang zu ziehen und mahnte, das BSW sei angetreten, um die politische Vertrauenskrise in Deutschland zu beenden, „und nicht nur um in Thüringen ein paar Bratwürste zu grillen“ (Quelle: Spiegel Online). Auch andere Ostverbände des BSW, die sich in Koalitionsverhandlungen befinden, versuchten, auf die Thüringer Parteikollegen einzuwirken.
Ob die Koalitionsverhandlungen in Thüringen trotz der internen Spannungen im BSW fortgesetzt werden können, ist derzeit offen. Der Konflikt zwischen dem pragmatischen Kurs der Landesvorsitzenden Wolf und der kompromisslosen Haltung Wagenknechts stellt die Partei vor eine schwierige Entscheidung.
Quellen:
- Zeit Online: https://www.zeit.de/news/2024-10/30/wagenknecht-lager-erhoeht-druck-auf-thueringer-bsw-chefin-wolf - Spiegel Online: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bsw-machtkampf-das-lager-von-sahra-wagenknecht-erhoeht-den-druck-auf-katja-wolf-in-thueringen-a-9aa58556-fb7e-4c99-a385-089dbd4d2f4e - FAZ: https://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/wagenknecht-lager-erhoeht-druck-auf-thueringer-bsw-chefin-wolf-110080217.html - Süddeutsche Zeitung: https://www.sueddeutsche.de/politik/koalitionsbildung-wagenknecht-lager-erhoeht-druck-auf-thueringer-bsw-chefin-wolf-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241030-930-274923 - Welt: https://www.welt.de/politik/deutschland/article254266028/Wagenknecht-Lager-im-BSW-erhoeht-Druck-auf-Thueringer-Parteichefin-Wolf.html - Stern: https://www.stern.de/gesellschaft/regional/thueringen/koalitionsbildung--wagenknecht-lager-erhoeht-druck-auf-thueringer-bsw-chefin-wolf-35187716.html - Tixio: https://www.tixio.de/815767-wagenknecht-lager-erhoeht-druck-auf-thueringer-bsw-chefin-wolf.html - FAZ: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bsw-kritik-an-kompromiss-mit-cdu-in-thueringen-110078880.html - Spiegel Online: https://www.spiegel.de/thema/bsw/ ```
