September 29, 2024
Cem Özdemirs Herausforderung in der baden-württembergischen Politik

Warum Cem Özdemir es in seiner Heimat nicht leicht haben wird

Winfried Kretschmann, der erste grüne Ministerpräsident Deutschlands, wird sein Amt bald niederlegen. Als möglicher Nachfolger wird Cem Özdemir gehandelt. Doch der Weg zurück in die Landespolitik könnte für den Bundeslandwirtschaftsminister steinig werden. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) berichtet, ist die Stimmung der Wähler gegenüber den Grünen derzeit nicht gerade positiv. Kretschmanns Sommertour, auf der er die Errungenschaften seiner Politik präsentierte, glich einer Abschiedstournee, um die Gunst der Stammwähler zurückzugewinnen.

Özdemir, der als Bundeslandwirtschaftsminister in Berlin agiert, steht vor der Herausforderung, die Grünen in Baden-Württemberg wieder zu alter Stärke zu führen. Die Partei hat in den letzten Jahren an Zustimmung verloren, wie die FAZ berichtet. Die Gründe dafür sind vielfältig: Die Politik der Ampel-Koalition, insbesondere das umstrittene Heizungsgesetz von Robert Habeck, hat zu einer gewissen Politikverdrossenheit geführt. Auch die Performance von Annalena Baerbock als Bundesaußenministerin wird kritisch beäugt.

Ein Wechsel Özdemirs nach Stuttgart wäre für die Grünen eine Chance, im Stammland wieder Fuß zu fassen und dem drohenden Machtverlust bei der kommenden Bundestagswahl entgegenzuwirken. Allerdings ist fraglich, ob Özdemir in der Lage sein wird, die Partei aus dem Umfragetief zu führen. Die CDU unter Manuel Hagel liegt in Baden-Württemberg derzeit vorn und hat bereits signalisiert, dass sie nicht an einer weiteren Koalition mit den Grünen interessiert ist.

Hinzu kommt, dass Özdemir innerhalb der eigenen Partei auf Skepsis stößt. Viele Grüne bezweifeln, dass er das Ruder noch herumreißen kann. Die FAZ zitiert einen ehemaligen Hoffnungsträger der Partei, Dieter Salomon, mit den Worten: „Auch Cem Özdemir wird das Ruder nicht mehr herumreißen können.“

Um als Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten in Baden-Württemberg anzutreten, müsste Özdemir zunächst als Verkehrsminister in die Landesregierung einziehen. Doch selbst dieser Schritt ist nicht ohne Hindernisse. Die Wahl zum Verkehrsminister erfolgt geheim, und es ist unklar, wie viele Grüne Özdemir ihre Stimme verweigern werden. Auch die CDU könnte Özdemir Steine in den Weg legen, indem sie ihn im ersten Wahlgang nicht wählt. Eine solche Niederlage wäre für Özdemir ein herber Rückschlag.

Özdemir selbst dementiert die Gerüchte um einen Wechsel nach Baden-Württemberg. Auf Twitter schrieb er: „Weil die Gerüchteküche gerade wieder heiß läuft: Ich habe weder vor, Marc-André ter Stegen im Tor der Nationalmannschaft zu vertreten, noch Verkehrsminister in Baden-Württemberg zu werden. Ich habe einen tollen Job, der mich jeden Tag voll ausfüllt.“

Ob Özdemir in Berlin bleibt oder den Sprung zurück in die Landespolitik wagt, wird sich zeigen. Fest steht, dass er vor einer großen Herausforderung steht. Die Grünen stecken in der Krise, und es ist fraglich, ob Özdemir der Richtige ist, um die Partei aus dem Tief zu führen.

Sources:

  • https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/warum-cem-oezdemir-es-in-baden-wuerttemberg-nicht-leicht-haben-wird-19996790.html
  • https://www.cicero.de/innenpolitik/wechsel-im-kabinett-scholz-moglich-wird-cem-ozdemir-verkehrsminister-in-baden-wurttemberg
  • https://migrations-geschichten.de/cem-oezdemir-perspektiven-eines-inlaenders/
  • https://www.spiegel.de/politik/deutschland/gruene-cem-oezdemir-fordert-ehrliche-debatte-ueber-migration-a-1df981a1-1526-4270-b25c-2d766f90a0bc
  • https://www.lkv.bayern.de/10-fragen-an-cem-oezdemir/
  • https://www.welt.de/debatte/kommentare/article172281521/Warum-uns-Cem-Oezdemir-als-Realo-in-der-Politik-fehlen-wird.html
  • https://de.wikipedia.org/wiki/Cem_%C3%96zdemir
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