29.11.2024
D-Day-Debatte: Djir-Sarai tritt als FDP-Generalsekretär zurück

Rücktritt von FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai

Bijan Djir-Sarai hat sein Amt als Generalsekretär der FDP niedergelegt. Die Partei bestätigte den Rücktritt und kündigte eine Stellungnahme Djir-Sarais an (Süddeutsche Zeitung). Zuvor hatte bereits der Spiegel über den Rücktritt berichtet.

Der Rücktritt steht im Zusammenhang mit der Debatte um das sogenannte "D-Day"-Papier, das die FDP am Donnerstagabend auf ihrer Website veröffentlichte. Recherchen der Süddeutschen Zeitung und anderer Medien zufolge enthielt das Dokument detaillierte Pläne der FDP für ein vorzeitiges Ende der Ampelkoalition. Die Wortwahl, insbesondere die Verwendung des Begriffs "D-Day" im Kontext eines Koalitionsbruchs, stieß bei der politischen Konkurrenz auf heftige Kritik. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch bezeichnete das Vorgehen der FDP als unverantwortlich und schädlich für das Vertrauen der Bürger in die Demokratie.

Djir-Sarai war in den letzten Tagen stark unter Druck geraten. Wie der Deutschlandfunk berichtet, hatte er die Verwendung des Begriffs "D-Day" nach ersten Berichten über das Papier zunächst dementiert. Am Donnerstag versuchte er dann, die Bedeutung des Dokuments herunterzuspielen und seine Erstellung als professionelle Vorbereitung auf verschiedene Szenarien darzustellen. Stuttgarter Zeitung und NOZ berichten, dass der Druck auf Djir-Sarai insbesondere nach der Rücktrittsforderung der JuLi-Vorsitzenden Franziska Brandmann weiter zunahm.

Djir-Sarai gehörte dem Bundestag von 2009 bis 2013 und erneut seit 2017 an. Von 2017 bis 2022 war er außenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. Das Amt des Generalsekretärs bekleidete er seit 2022. Das Handelsblatt berichtet, dass die JuLis das "D-Day"-Papier als einer liberalen Partei unwürdig bezeichnen und Djir-Sarai die politische Verantwortung für die Inhalte und die Ausrichtung der Partei zuschreiben.

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