23.11.2024
Eskalation im Nahen Osten Haftbefehl gegen Netanjahu
Israels Armee hat nach eigenen Angaben Ziele südlich von Beirut und in der Küstenstadt Tyrus angegriffen. Wie die dpa berichtet, richteten sich die Angriffe gegen die Hisbollah-Miliz. Die israelische Armee erklärte, die Angriffe in Dahija hätten "terroristische Infrastruktur" der Hisbollah zum Ziel gehabt. Über Beirut stiegen dichte Rauchwolken auf. Augenzeugen berichteten von einem teilweise eingestürzten Gebäude im Viertel Schiah. Die Bewohner konnten sich offenbar in Sicherheit bringen. Wie die F.A.Z. berichtet, wurden bei einem israelischen Luftangriff auf Beirut mindestens vier Menschen getötet und 23 weitere verletzt. Der Angriff richtete sich gegen ein Gebäude im Stadtteil Basta. Libanesische Sicherheitskreise vermuten, dass der Angriff einem Hisbollah-Funktionär galt. Im Süden des Libanon wurden bei zwei israelischen Luftschlägen fünf Rettungssanitäter getötet, wie das libanesische Gesundheitsministerium mitteilte. Das Ministerium verurteilte die Angriffe als Verletzung des Völkerrechts. Die israelischen Streitkräfte prüfen den Vorfall. Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehl gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, den ehemaligen Verteidigungsminister Joav Gallant und den Hamas-Militärchef Mohammed Deif erlassen. Ihnen werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vorgeworfen. Die Bundesregierung prüft, wie sie mit dem Haftbefehl gegen Netanjahu umgeht. Regierungssprecher Steffen Hebestreit erklärte laut F.A.Z., die "innerstaatlichen Schritte" würden geprüft. US-Präsident Joe Biden verurteilte die Haftbefehle scharf. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán lud Netanjahu trotz des Haftbefehls zu einem Besuch ein. Netanjahu wies die Anschuldigungen des IStGH zurück. Er verteidigte sich gegen den Vorwurf, die Bevölkerung hungern zu lassen, und erklärte, Israel habe während des Krieges "Hunderttausende Tonnen Lebensmittel" in den Gazastreifen gebracht. Im Gazastreifen wurden bei einem israelischen Luftschlag auf ein Flüchtlingslager zehn Menschen getötet, wie palästinensische Sanitäter berichteten. Getroffen wurde die Abu-Assi-Schule im Lager Schati, die als Unterkunft für vertriebene Familien genutzt wird. Quellen: - https://www.faz.net/aktuell/politik/krieg-in-nahost/liveticker-zum-krieg-in-nahost-heftiger-luftangriff-erschuettert-zentrum-beiruts-f-a-z-19972506.html - https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-freitag-206.html - https://www.tagesschau.de/ausland/beirut-angriffe-israel-100.html - https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-12/news-israel-gaza-krieg-live - https://rp-online.de/politik/ausland/nahostkonflikt/nahostkonflikt-liveblog-internationaler-strafgerichtshof-erlaesst-haftbefehle_aid-99097019 - https://www.rnd.de/politik/nahost-liveticker-aktuelle-news-zu-israel-hisbollah-und-dem-iran-konflikt-23-11-2024-TENB5YC2Y5C45LMULAZY62C2DA.html - https://www.rnd.de/politik/nahost-liveticker-aktuelle-news-zu-israel-hisbollah-und-dem-iran-konflikt-17-11-2024-TENB5YC2Y5C45LMULAZY62C2DA.html
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