Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat kurz vor Adventsbeginn die Bevölkerung zu erhöhter Wachsamkeit auf Weihnachtsmärkten aufgerufen. Sie begründet dies, wie verschiedene Medien, darunter die Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.) in einem Kommentar vom 1. Dezember 2024, berichten, mit einer „abstrakt hohen Bedrohungslage“. Diese Aussage wirft Fragen nach der konkreten Umsetzung dieser Wachsamkeit im Alltag und der Abgrenzung zwischen angemessener Vorsicht und übertriebener Ängstlichkeit auf.
Die F.A.Z. hebt hervor, dass Faesers Wortwahl, besonders in der Adventszeit, eine besondere Bedeutung erhält. Der Begriff „Wachsamkeit“ sei ein zentraler Begriff der christlichen Theologie und werde regelmäßig in Predigten verwendet. Im religiösen Kontext beziehe sich Wachsamkeit jedoch auf die Erwartung der Ankunft Gottes und habe nichts mit der von Faeser angesprochenen Sicherheitslage zu tun.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz betrachtet Weihnachtsmärkte, wie unter anderem n-tv berichtet, aufgrund ihrer Symbolik als potenzielles Ziel für islamistisch motivierte Anschläge. Die Gefahr durch islamistischen Terror sei weiterhin hoch. Auch dpa zitiert den Verfassungsschutz mit dieser Einschätzung. Gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) betonte Faeser, laut Berichten von Medien wie op-online.de und stern.de, dass die Sicherheitsbehörden alle möglichen Bedrohungen im Blick hätten.
Nach dem Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz im Dezember 2016 wurden die Sicherheitsmaßnahmen auf deutschen Weihnachtsmärkten erheblich verstärkt. Die F.A.Z. verweist in ihrem Kommentar auf die mittlerweile allgegenwärtige Präsenz von Polizisten mit Maschinenpistolen. Die Wachsamkeit der Besucher könne die Arbeit der Sicherheitskräfte zwar unterstützen, aber nicht ersetzen, so die F.A.Z. weiter. Im Fall des Anschlags von 2016 hätten nicht die Besucher, sondern die deutschen und italienischen Sicherheitsbehörden versagt.
Die pauschale Warnung der Ministerin ohne konkrete Handlungsanweisungen, so ein Kommentar der Morgenpost, könne eher Verunsicherung hervorrufen als Sicherheit gewährleisten. Die Bevölkerung frage sich, was konkret von ihr erwartet werde und wie sie im Alltag mit dieser abstrakten Bedrohungslage umgehen solle.
Auch die Zeit berichtet über Faesers Aufruf zur Wachsamkeit und zitiert die Ministerin mit dem Hinweis auf das bestehende Messerverbot auf Weihnachtsmärkten. Bei Verstößen drohten Bußgelder bis zu 10.000 Euro. Die Welt berichtet ebenfalls über die Äußerungen der Ministerin und die Reaktionen darauf. In den Kommentarspalten der Zeit und der Welt wird die Sinnhaftigkeit eines solchen allgemeinen Aufrufs zur Wachsamkeit und die damit möglicherweise verbundene Verunsicherung diskutiert.
Der Begriff „Wachsamkeit“ ist laut F.A.Z. im Laufe des Jahres 2024 zu einem zentralen Begriff der politischen Debatte geworden. Immer wenn es um den Schutz der Demokratie vor extremistischen Bedrohungen ging, wurde die Notwendigkeit der Wachsamkeit betont. Diese politische Wachsamkeit habe auch mit Weihnachtsmärkten zu tun, so die F.A.Z., da die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts ein wichtiger Bestandteil des Demokratieschutzes sei. Und dieser Zusammenhalt könne auch beim gemeinsamen Glühweintrinken auf dem Weihnachtsmarkt beginnen.
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