Das Thema Migration und die damit verbundenen Herausforderungen stehen immer wieder im Fokus der öffentlichen Diskussion. Ein Aspekt, der dabei zunehmend an Bedeutung gewinnt, ist die finanzielle Unterstützung freiwilliger Ausreisen als Alternative zur Abschiebung. Wie die Zeit (https://www.zeit.de/news/2024-11/23/freiwillige-ausreisen-finanziell-unterstuetzt) berichtet, wurden in den ersten zehn Monaten des Jahres 2024 bundesweit mehr als 8.200 freiwillige Ausreisen finanziell gefördert. In Sachsen-Anhalt beispielsweise haben 166 Ausländer mit einer finanziellen Förderung des Bundes das Land verlassen, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) meldet. Hintergrund ist das Bund-Länder-Förderprogramm zur freiwilligen Rückkehr von Asylbewerbern.
Die finanzielle Unterstützung umfasst verschiedene Leistungen, die den Ausreisenden den Start in ihrem Herkunftsland erleichtern sollen. Dazu gehören unter anderem die Übernahme der Reisekosten, medizinische Unterstützung und Starthilfen. Wie der SWR (https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/migranten-verlassen-bw-mit-finanz-hilfe-100.html) berichtet, wurden bis Ende Oktober in Baden-Württemberg 1.251 Personen bei ihrer freiwilligen Ausreise finanziell unterstützt. Das ist der dritthöchste Wert der Bundesländer nach Bayern und Nordrhein-Westfalen. Das Programm REAG/GARP (Reintegration and Emigration Programme for Asylum-Seekers in Germany/Government Assisted Repatriation Programme) ermöglicht es mittellosen Migrantinnen und Migranten, finanzielle Unterstützung zu erhalten.
Ein wichtiger Aspekt ist die Freiwilligkeit der Ausreise. Im Gegensatz zur Abschiebung, die oft mit traumatisierenden Erlebnissen verbunden sein kann, bietet die freiwillige Ausreise die Möglichkeit, die Rückkehr in Ruhe zu planen und sich von Angehörigen zu verabschieden. Zudem entfällt in der Regel ein Einreise- und Aufenthaltsverbot, wie der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg (https://fluechtlingsrat-bw.de/grundlagen/abschiebung-und-freiwillige-ausreise/) erläutert. Die Zeit berichtet weiter, dass Abschiebungen nach Behördenangaben deutlich teurer sind als freiwillige Ausreisen. Dies liegt unter anderem an den Kosten für die Begleitung durch die Polizei und den Verwaltungsaufwand.
Auch in Mecklenburg-Vorpommern wurden bis Ende Oktober rund 70 freiwillige Ausreisen finanziell gefördert, wie der Stern (https://www.stern.de/gesellschaft/regional/mecklenburg-vorpommern/hilfe-fuer-migranten--rund-70-freiwillige-ausreisen-finanziell-gefoerdert-35252754.html) berichtet. N-tv (https://www.n-tv.de/politik/Freiwillige-Ausreisen-billiger-als-Abschiebungen-und-kosten-doch-Millionen-article25382182.html) betont, dass die freiwilligen Ausreisen zwar günstiger als Abschiebungen sind, aber dennoch Millionen kosten. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) (https://www.bamf.de/DE/Themen/Rueckkehr/StarthilfePlus/starthilfeplus-node.html) bietet auf seiner Website detaillierte Informationen zu den verschiedenen Rückkehrprogrammen und den Voraussetzungen für eine finanzielle Unterstützung.
