2.12.2024
Irische Parlamentswahl: Regierungskoalition auf Kurs zur Wiederwahl

Irland: Mitte-Rechts-Koalition wohl vor Wiederwahl

In Irland deutet vieles auf einen Wahlsieg der aktuell regierenden Mitte-Rechts-Parteien hin. Nach Auszählung eines Großteils der Stimmen führt Fianna Fáil des Vizepremiers Micheál Martin mit 43 Mandaten, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) und die Zeit (https://www.zeit.de/news/2024-12/02/sieg-von-mitte-rechts-regierung-bei-wahl-in-irland-absehbar) berichten. Der Koalitionspartner Fine Gael von Premierminister Simon Harris erreicht 36 Sitze. Es wird erwartet, dass beide Parteien ihre Zusammenarbeit fortsetzen und sich voraussichtlich wie bisher in der Mitte der Legislaturperiode im Amt des Taoiseach, des irischen Regierungschefs, abwechseln.

Die Grünen, der bisherige dritte Koalitionspartner, mussten laut dpa bei der Wahl am Freitag deutliche Verluste einstecken. Fianna Fáil und Fine Gael werden sich daher wahrscheinlich einen neuen Partner suchen müssen. Als mögliche Kandidaten gelten die sozialdemokratischen Parteien Labour und Social Democrats sowie einige unabhängige Kandidaten. Eine Koalition mit der größten Oppositionspartei Sinn Féin wird als unwahrscheinlich angesehen. Sowohl Harris als auch Martin haben eine Zusammenarbeit mit der links-nationalen Partei, die die Vereinigung mit Nordirland anstrebt, ausgeschlossen. Sinn Féin kommt nach aktuellem Stand ebenfalls auf 36 Mandate.

Die endgültigen Wahlergebnisse stehen aufgrund des komplexen Verhältniswahlrechts noch aus. Die Wahlbeteiligung lag laut dpa bei 59,7 Prozent und damit gut drei Prozentpunkte unter dem Wert der Wahl vom Februar 2020. Insgesamt waren knapp 3,7 Millionen Menschen wahlberechtigt.

Irland ist seit 1973 Mitglied der Europäischen Union und gehört der Eurozone an. Das Land ist eine parlamentarische Republik mit 26 Bezirken und hat eine Sonderregelung zur Nichtbeteiligung am Schengen-Raum ausgehandelt (https://european-union.europa.eu/principles-countries-history/eu-countries/ireland_de). Mit einem Pro-Kopf-BIP von 79.300 Euro liegt Irland deutlich über dem EU-Durchschnitt.

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