30.11.2024
Islands Weg zur neuen Regierung

Neuwahlen in Island nach Koalitionsbruch

Island wählt am Samstag ein neues Parlament. Knapp 270.000 Isländer sind dazu aufgerufen, so die Deutsche Presse-Agentur (dpa). Über zehn Prozent der Wahlberechtigten haben ihre Stimme bereits per Briefwahl abgegeben. Die Wahllokale öffnen am Samstag von 9 bis 22 Uhr (Ortszeit). Es werden 63 Parlamentssitze vergeben. Ein vorläufiges Endergebnis wird für Sonntagmorgen erwartet, berichtet die Zeit. Die dpa weist darauf hin, dass die aktuell schwierigen Wetterbedingungen, insbesondere im Osten Islands, zu Verzögerungen bei der Stimmabgabe und Auszählung führen könnten.

Der Grund für die vorgezogenen Wahlen ist der Bruch der Regierungskoalition Mitte Oktober. Die Koalition, bestehend aus der liberal-konservativen Unabhängigkeitspartei von Bjarni Benediktsson, der Fortschrittspartei und der Links-Grünen Bewegung, zerbrach, wie der Tagesspiegel berichtet. Benediktsson hatte das Amt des Ministerpräsidenten erst im April von Katrín Jakobsdóttir übernommen, nachdem diese aufgrund ihrer Präsidentschaftskandidatur zurückgetreten war. Offiziell begründete Benediktsson das Scheitern der ungewöhnlichen Koalition mit Meinungsverschiedenheiten in der Migrations- und Energiepolitik. Laut dpa vermuten Beobachter jedoch, dass dies lediglich ein Vorwand war, um das schwierige Bündnis zu beenden.

Die Politikwissenschaftlerin Eva Heida Önnudóttir von der Universität von Island sieht den Rücktritt Jakobsdóttirs als Hauptgrund für den Koalitionsbruch, so die Mindener Tageblätter. Jakobsdóttir sei der „Kitt“ der ungewöhnlichen Koalition von rechts bis links gewesen. Nach ihrem Ausscheiden habe es kaum noch Einigkeit in der Regierung gegeben.

Umfragen lassen vermuten, dass auch nach der Wahl mindestens drei Parteien für eine Regierungsmehrheit benötigt werden. Puls24 meldet, dass die Sozialdemokratische Allianz (Samfylkingin) und die Liberale Reformpartei (Vidreisn) in Umfragen gut dastehen. Die drei bisherigen Regierungsparteien müssen hingegen mit Verlusten rechnen. Önnudóttir schätzt die Wahrscheinlichkeit für eine rechtsgerichtete Koalition unter Benediktsson und eine liberale Mitte-Koalition als gleich hoch ein. Die Fortschrittspartei könnte dabei eine entscheidende Rolle spielen, so die dpa.

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