New Yorks Bürgermeister Eric Adams sieht sich mit schweren Korruptionsvorwürfen konfrontiert und sieht sich selbst als Opfer von Rassismus. Die Anklagepunkte gegen ihn wiegen schwer: Bestechlichkeit, Überweisungsbetrug, Verschwörung und illegale Annahme von Wahlkampfspenden könnten ihn für Jahre ins Gefängnis bringen. Trotz der Vorwürfe und Rücktrittsforderungen aus den eigenen Reihen klammert sich der 64-Jährige an sein Amt.

„Das hat mit Schwarzsein nichts zu tun!“, schallte es mit einem Megafon über den Platz vor dem New Yorker Rathaus. Demonstranten von Black Lives Matter störten damit eine eilig anberaumte Pressekonferenz von Eric Adams, der sich zuvor mit afroamerikanischen Geistlichen umgeben hatte. Der Vorwurf der Demonstranten: Adams würde seine Hautfarbe instrumentalisieren, um von den schwerwiegenden Anschuldigungen gegen ihn abzulenken.

Der Bundesstaatsanwalt für den südlichen Bezirk New Yorks, Damian Williams, wirft dem Bürgermeister vor, Teil eines „jahrelangen Musters“ gewesen zu sein, in dem „verschiedene Kräfte Einfluss auf einen aufsteigenden Politiker kaufen wollten“. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) berichtet, soll Adams im Gegenzug für Wahlkampfspenden türkischer Geschäftsleute nach seinem Amtsantritt die Genehmigung von Brandschutzmaßnahmen für das neue türkische Konsulat beschleunigt haben. Außerdem soll er Luxusreisen von Turkish Airlines angenommen und im Gegenzug auf die Teilnahme an Gedenkveranstaltungen für den Völkermord an den Armeniern verzichtet haben.

Die Staatsanwaltschaft wirft Adams außerdem vor, seine Bestechlichkeit vertuscht zu haben, indem er Handynachrichten löschen ließ und durch geringe Teilzahlungen den Anschein erweckte, für die Reisen selbst aufgekommen zu sein. Besonders schwer wiegt der Vorwurf, Adams könnte sich durch illegale Spenden öffentliche Gelder in Form von „matching funds“ erschlichen haben. Für diesen Betrug könnte er bis zu 20 Jahre Haft erhalten.

Der Druck auf den 64-Jährigen, sein Amt niederzulegen, wächst. Zahlreiche Demokraten, darunter auch die Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez, forderten Adams bereits zum Rücktritt auf. Dieser weigert sich jedoch bisher, seinen Posten zu räumen. Seine Anwälte würden sich dem Verfahren widmen, während er sich weiter der Stadt widmen werde, sagte er laut „FAZ“ bei seiner Pressekonferenz.

Theoretisch könnte Gouverneurin Kathy Hochul, ebenfalls Demokratin, Adams des Amtes entheben. Presseberichten zufolge erwägt sie dies aber nicht. Auch Präsident Joe Biden äußerte sich zurückhaltend zu den Vorwürfen und den Rücktrittsforderungen. Im Umfeld des New Yorker Abgeordneten Hakeem Jeffries wächst derweil die Sorge, der Korruptionsskandal könnte sich negativ auf die Wahlchancen der Demokraten bei den kommenden Wahlen auswirken.

Quelle: FAZ.NET

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/new-yorks-buergermeister-adams-will-trotz-anklage-im-amt-bleiben-110012222.html