September 27, 2024
Krise im Thüringer Landtag und die Gefahren der AfD

Die Krise im Landtag von Thüringen zeigt aus Sicht von Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (SPD), dass die AfD keine Partei ist, die Verantwortung tragen sollte. Wie die Zeit am 27. September 2024 berichtete, sagte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern am Rande einer Bundesratssitzung in Berlin: «Jeder Bürger, jede Bürgerin muss wissen, das Chaos, was die AfD anrichtet, diese Willkür, wird herrschen in jedem Bereich unseres Lebens, ob im Bereich der Gesundheit, ob im Bereich der Bildung und der Wirtschaft, wenn die AfD in Regierungsverantwortung kommt.»

Schwesig betonte, dass die Ereignisse im Thüringer Landtag „nur der Anfang“ seien. Jene, die glaubten, die AfD würde sich in Regierungsverantwortung von selbst „entzaubern“, könnten nun sehen, wohin diese vermeintliche Entzauberung führe: ins Chaos.

Die Landtagssitzung in Thüringen war nach zahlreichen Unterbrechungen, Zwischenrufen und verbalen Auseinandersetzungen schließlich im Eklat und einer heftigen Konfrontation zwischen der AfD unter Björn Höcke und den Fraktionen von CDU, BSW, Linke und SPD geendet. Das Parlament konnte nicht einmal seine Beschlussfähigkeit feststellen. Die Abgeordneten der vier Fraktionen machten dafür den Alterspräsidenten der AfD, Jürgen Treutler, verantwortlich. Dieser hatte in der turbulenten Sitzung weder Wortmeldungen noch Anträge oder eine Debatte über die von den anderen Fraktionen geforderte Änderung der Geschäftsordnung zugelassen.

Weitere
Artikel