Der Thüringer Landtag hat finanzielle Hilfen in Millionenhöhe für die Krankenhäuser Sonneberg und Hildburghausen, die ehemals zum Regiomed-Verbund gehörten, bewilligt. Wie die Zeit berichtet, beläuft sich die Gesamtsumme auf 15 Millionen Euro. Diese Entscheidung erfolgte im Haushaltsausschuss und soll den Kliniken den Neustart nach der Insolvenz des Regiomed-Verbundes ermöglichen. Der Ausschussvorsitzende Maik Kowalleck bestätigte die Summe nach der Sitzung.
Die Hilfen setzen sich aus zwei Teilen zusammen: 9,5 Millionen Euro stammen aus dem Corona- und Energie-Hilfsfonds des Landes und sind als rückzahlbares Darlehen für die Jahre 2024 und 2025 vorgesehen. Die verbleibenden 5,5 Millionen Euro werden über Verpflichtungsermächtigungen aus dem Landeshaushalt bis 2028 bereitgestellt. Die Süddeutsche Zeitung berichtete ebenfalls über die Bewilligung der Gelder und zitierte die dpa.
Hintergrund der Finanzspritze ist die Insolvenz des bayerisch-thüringischen Regiomed-Verbundes. Die Henneberg Kliniken im Kreis Hildburghausen und die Medinos Kliniken im Kreis Sonneberg wurden im Zuge dessen von den jeweiligen Landkreisen übernommen und finanziell saniert. Das Thüringer Gesundheitsministerium unterstützte die Kreise bereits mit 5 Millionen Euro. Die zusätzlich benötigten 15 Millionen Euro sollten ursprünglich über einen Kredit der Thüringer Aufbaubank finanziert werden. Dieser Kredit wurde jedoch aufgrund fehlender Sicherheiten abgelehnt, wie die Thüringer Allgemeine berichtete.
Das Gesundheitsministerium beantragte daraufhin die 15 Millionen Euro aus dem Corona- und Energie-Hilfsfonds. Die Begründung: Die Regiomed-Insolvenz sei eine Folge der Corona-Pandemie, da diese zu einem erheblichen Rückgang der Patientenzahlen geführt habe. Der Haushaltsausschuss vertagte die Entscheidung zunächst, wie auch die Volksstimme berichtete, bevor er in der darauffolgenden Sitzung die nun beschlossene Lösung fand.
Die Reaktionen auf die Bewilligung der Gelder fielen überwiegend positiv aus. Politiker verschiedener Fraktionen begrüßten die Entscheidung. Die SPD-Haushaltspolitikerin Janine Merz betonte die Bedeutung der Kliniken für die Gesundheitsversorgung in Südthüringen und die Notwendigkeit des Weiterbetriebs. Ähnlich äußerte sich die Linke-Abgeordnete Ulrike Grosse-Röthig, die die Entscheidung als wichtigen Schritt für den Erhalt der Thüringer Krankenhauslandschaft bezeichnete.
Die CDU-Finanzpolitikerin Ulrike Jary betonte, dass die Hilfen in Form eines Darlehens kein „Blankoscheck“ seien, sondern die Betreiber zu strukturellen Sanierungsschritten verpflichteten. Der Landtag solle regelmäßig über den Fortschritt der Sanierung informiert werden. Gleichzeitig übte die CDU Kritik an der bisherigen Gesundheitspolitik der rot-rot-grünen Landesregierung. Der CDU-Gesundheitspolitiker Christoph Zippel sieht in den Hilfen die Folge versäumter Strukturentscheidungen und mangelnder Planung in den vergangenen Jahren.
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