Am Sonntag, den 29. September 2024, sind rund 6,3 Millionen Österreicherinnen und Österreicher aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Die Nationalratswahl entscheidet über die politische Landschaft des Landes für die kommenden fünf Jahre. Doch wie läuft so eine Wahl eigentlich ab, und welche Besonderheiten gibt es?
Im Gegensatz zu Präsidentschaftswahlen, bei denen eine einzelne Person direkt gewählt wird, geht es bei der Nationalratswahl um die Zusammensetzung des Parlaments. 183 Abgeordnete gilt es zu bestimmen, die dann wiederum die Regierung wählen. Die Wählerinnen und Wähler stimmen dabei nicht für einzelne Kandidaten, sondern für Parteien. Diese haben im Vorfeld Listen mit ihren Kandidaten eingereicht, die sogenannte „Listenwahl“. Die Anzahl der Sitze, die eine Partei erhält, richtet sich nach ihrem Stimmenanteil. Erreicht eine Partei weniger als vier Prozent der Stimmen, so scheidet sie aus dem Rennen um die Parlamentssitze aus – es sei denn, sie erringt in einem der 39 Regionalwahlkreise ein sogenanntes Direktmandat.
Insgesamt bewerben sich elf Parteien um die Gunst der Wähler. Darunter sind die bereits im Parlament vertretenen Parteien: - die christdemokratische ÖVP - die rechte FPÖ - die sozialdemokratische SPÖ - die Grünen - die liberalen NEOS. Zusätzlich finden sich auf dem Stimmzettel: - die KPÖ - die Bierpartei - die Liste Madeleine Petrovic - die MFG Partei - die Partei „Keine von denen“.
Der Wahlkampf wurde von innenpolitischen Themen dominiert. Im Fokus standen dabei vor allem die Themen Migration und innere Sicherheit. Die steigenden Preise und die Wirtschaftslage spielten ebenfalls eine große Rolle. Auch der Klimaschutz rückte nach den schweren Hochwasserereignissen in vielen Teilen des Landes wieder stärker in den Vordergrund.
Die jüngsten Umfragen sehen die FPÖ in Führung. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) berichtet, konnte sich die Partei von der Ibiza-Affäre erholen und liegt derzeit bei etwa 27 Prozent. Knapp dahinter folgt die ÖVP mit 25 Prozent. Sollten sich diese Zahlen bewahrheiten, wäre es das schlechteste Ergebnis für die ÖVP in der Nachkriegszeit.
Nach der Wahl beginnt die Phase der Koalitionsverhandlungen. Der Bundespräsident, derzeit Alexander Van der Bellen, spielt dabei eine entscheidende Rolle. Er führt Gespräche mit den Parteispitzen und beauftragt schließlich denjenigen mit der Regierungsbildung, der die größten Erfolgsaussichten hat.
Detaillierte Informationen zum Ablauf der Nationalratswahl finden sich auf der Website des österreichischen Parlaments: https://www.parlament.gv.at/verstehen/demokratie-wahlen/parlament-wahlen/wahlen-nr
