Am Sonntag finden in Österreich Parlamentswahlen statt. Wie "ZEIT ONLINE" berichtet, könnte die rechtspopulistische Partei FPÖ erstmals stärkste Kraft werden. Laut aktuellen Umfragen liegt die FPÖ bei etwa 27 bis 28 Prozent. Mit einigem Abstand folgen die konservative ÖVP und die sozialdemokratische SPÖ auf den Rängen zwei und drei. Die österreichischen Grünen und die liberalen Neos konkurrieren um den vierten Platz.
Einer der Gründe für den Aufstieg der FPÖ ist die Corona-Politik der österreichischen Regierung. Die damalige Regierungskoalition aus ÖVP und Grünen hatte als erste und einzige in Europa eine allgemeine Corona-Impfpflicht beschlossen. Die Impfpflicht wurde zwar letztlich nie mit Zwangsmaßnahmen durchgesetzt, dennoch konnte die FPÖ, unter der Führung von Herbert Kickl, politisches Kapital aus der Situation schlagen. Die Partei positionierte sich als Gegner der Corona-Maßnahmen und konnte so viele Wähler für sich gewinnen.
Ein weiterer wichtiger Faktor für den Erfolg der FPÖ ist das Thema Migration. Herbert Kickl, der FPÖ-Chef, setzt im Wahlkampf auf eine restriktive Migrationspolitik und verspricht, einen kompletten Aufnahmestopp durchzusetzen. Er will eine "Festung Österreich" bauen, da die von ihm an sich bevorzugte "Festung Europa" derzeit nicht zu machen sei, wie er im ORF-Fernsehduell erklärte.
Obwohl die FPÖ in den Umfragen vorne liegt, ist es noch lange nicht sicher, ob sie tatsächlich die Wahl gewinnen und Herbert Kickl Bundeskanzler wird. Zum einen ist es in der Vergangenheit schon häufiger vorgekommen, dass die FPÖ in Umfragen und Prognosen überschätzt wurde. Zum anderen bräuchte die FPÖ auch im Falle eines Wahlsieges mindestens einen Koalitionspartner, um eine Regierung bilden zu können. Mit den Freiheitlichen zu koalieren, haben SPÖ, Grüne und die liberalen Neos allerdings bereits ausgeschlossen. Auch der ÖVP-Chef und amtierende Bundeskanzler Karl Nehammer hat eine Zusammenarbeit mit Herbert Kickl kategorisch abgelehnt.
Sollte die FPÖ tatsächlich stärkste Kraft werden, könnte Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Partei mit der Regierungsbildung beauftragen. Es ist aber auch möglich, dass er den Auftrag an den Zweitplatzierten vergibt. In diesem Fall wäre Karl Nehammer im Vorteil.
Es bleibt also spannend, wie die Wahl in Österreich am Sonntag ausgehen wird. Klar ist, dass das Ergebnis von großer Bedeutung für die Zukunft des Landes sein wird.
