4.11.2024
Proeuropäischer Kurs bestätigt Sandu gewinnt Stichwahl in Moldau

Moldaus Präsidentin Maia Sandu gewinnt Stichwahl

Die pro-europäische Amtsinhaberin Maia Sandu hat die Präsidentschaftswahl in Moldau gewonnen. Wie die dpa berichtet, konnte sie sich in der Stichwahl am Sonntag mit rund 55 Prozent der Stimmen gegen ihren Herausforderer, den russlandfreundlichen Alexandr Stoianoglo, durchsetzen. Sandu sprach in ihrer Siegesrede von einer "Lehrstunde in Demokratie". Der Wahlkampf und auch der Wahltag selbst waren von Vorwürfen der Einflussnahme durch Moskau überschattet.

„Moldau, du hast gesiegt!“, verkündete Sandu nach der Veröffentlichung des Wahlergebnisses. „Freiheit, Wahrheit und Gerechtigkeit haben gewonnen.“ EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gratulierte der 52-jährigen ehemaligen Weltbank-Mitarbeiterin zu ihrem Wahlsieg und betonte laut stern.de, sich auf die weitere Zusammenarbeit mit Sandu für eine europäische Zukunft Moldaus zu freuen.

Das vorläufige Endergebnis sieht Sandu bei 54,9 Prozent der Stimmen, während ihr Herausforderer Stoianoglo auf 45 Prozent kam. Von der Leyen spielte in ihrer Gratulation auf die mutmaßlichen russischen Beeinflussungsversuche an und sprach von der Stärke, die Sandu gezeigt habe, um die Herausforderungen des Wahlkampfes zu meistern. Auch der französische Präsident Emmanuel Macron gratulierte und betonte den Triumph der Demokratie über Einmischung und Manipulation, wie stern.de berichtet.

Sandu hatte 2022, nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, den EU-Beitritt ihres Landes beantragt. Die Beitrittsverhandlungen begannen im Juni dieses Jahres. Die Präsidentschaftswahl galt als richtungsweisend für die zukünftige Ausrichtung Moldaus. Bereits nach der ersten Wahlrunde am 20. Oktober gab es Berichte über russische Versuche der Wählerbeeinflussung. Auch am Wahltag selbst kam es laut Behördenangaben zu "Angriffen, Provokationen und Destabilisierungsversuchen", wie stern.de berichtet.

Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts, dass Moskau in Russland lebende moldauische Staatsbürger zur Stimmabgabe in moldauischen Vertretungen nach Belarus, Aserbaidschan und in die Türkei transportiert hat. Zusätzlich gab es laut stern.de falsche Bombendrohungen gegen Wahllokale im Ausland und Cyberangriffe.

Die Stichwahl war notwendig geworden, da Sandu in der ersten Runde am 20. Oktober mit 42,5 Prozent die absolute Mehrheit verfehlt hatte. Zeitgleich fand ein Referendum statt, bei dem die Verankerung des angestrebten EU-Beitritts in der Verfassung Moldaus äußerst knapp angenommen wurde.

Stoianoglo schnitt in der ersten Runde mit 26 Prozent der Stimmen besser ab als erwartet und erhielt in der Folge die Unterstützung weiterer, ausgeschiedener Kandidaten, darunter auch die prorussischen Sozialisten. Wie die FAZ berichtet, warf Sandus nationaler Sicherheitsberater Stanislav Secrieru Russland massive Wahleinmischung vor und veröffentlichte Berichte über organisierte Wählertransporte von Russland aus in die Hauptstädte von Aserbaidschan, der Türkei und Belarus.

Angesichts der Vorwürfe der Wahlbeeinflussung verstärkte Sandus Lager die Bemühungen, die Wähler vom pro-europäischen Kurs der Präsidentin zu überzeugen. Mit Online-Kampagnen und Hausbesuchen versuchten Wahlhelfer, Stimmenkauf zu verhindern, der laut Polizei und Beobachtern in der ersten Wahlrunde in großem Umfang stattgefunden hatte. Die Polizei warnte die Bevölkerung vor Stimmenkauf und berichtete von massiven Versuchen der Wählerbeeinflussung per Telefon und E-Mail, wobei es laut stern.de sogar zu Morddrohungen kam.

Die Republik Moldau hat 2,6 Millionen Einwohner und grenzt an die Ukraine und Rumänien. Seit Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine herrscht in Moldau die Angst vor einem möglichen Angriff Moskaus.

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