7.11.2024
Schoigu fordert Verhandlungen Nordkoreanische Soldaten in Kursk Biden will Ukrainehilfe sichern

Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat den Westen zu Verhandlungen über ein Ende des Krieges in der Ukraine aufgerufen. Wie die Nachrichtenagentur Interfax berichtet, betonte Schoigu bei einem Treffen der Vorsitzenden der Sicherheitsräte der Länder der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) in Moskau, der Kriegsverlauf sei nicht zugunsten der Ukraine. Der Westen solle dies anerkennen und Verhandlungen aufnehmen. „Jetzt, da die Situation auf dem Kriegsschauplatz nicht zugunsten des Kiewer Regimes ist, steht der Westen vor einer Wahl: Entweder er finanziert das Regime weiter und vernichtet die ukrainische Bevölkerung. Oder er erkennt die aktuellen Realitäten an und beginnt Verhandlungen“, wird Schoigu zitiert. Die GUS ist ein Zusammenschluss ehemaliger Sowjetrepubliken.

Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet, will die scheidende US-Regierung unter Präsident Joe Biden einen Stopp der bereits bewilligten Hilfen für die Ukraine durch den neu gewählten Präsidenten Donald Trump verhindern. Zwei ranghohe Regierungsmitarbeiter sagten laut FAZ, die verbleibenden Lieferungen im Wert von sechs Milliarden Dollar sollten so schnell wie möglich an die Ukraine übergeben werden. Trump hatte im Wahlkampf die Unterstützung der Ukraine kritisiert und eine rasche Beendigung des Krieges versprochen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj äußerte sich nach der Wahl zunächst zurückhaltend. Das russische Außenministerium betonte, an den Kriegszielen festzuhalten.

Der ukrainische Geheimdienst berichtet laut FAZ, dass sich nordkoreanische Soldaten in der russischen Region Kursk befinden. Direkte Stellungnahmen von Moskau und Pjöngjang gibt es dazu nicht. Die EU warnt Nordkorea vor einer direkten Beteiligung am Krieg. Präsident Selenskyj rechnet laut eigenen Angaben mit einem Einsatz nordkoreanischer Soldaten durch Russland in den nächsten Tagen und sieht darin eine klare Eskalation. Er beruft sich dabei auf Geheimdienstinformationen. Selenskyj fordert eine starke Reaktion der Weltpolitik und spürbaren Druck auf Moskau und Pjöngjang. Putin hatte zuvor betont, dass es Russlands Angelegenheit sei, mit wem es kooperiere. Das Auswärtige Amt bewertet einen möglichen Einsatz nordkoreanischer Soldaten als „eindeutige Eskalation“ und fordert Nordkorea auf, nicht dazu beizutragen.

Die Kämpfe in der Ukraine gehen unvermindert weiter. Es gibt Berichte über russische Raketenangriffe auf Dnipro und Kiew mit Toten und Verletzten. Die G7-Staaten haben sich auf ein Darlehen von rund 50 Milliarden Dollar zur Unterstützung der Ukraine geeinigt. UN-Generalsekretär António Guterres plant nach seinem umstrittenen Russlandbesuch eine Visite in der Ukraine. Russland hat den Ausstieg von Fraport aus dem Flughafen Pulkowo in St. Petersburg genehmigt. Bundeskanzler Scholz hat den Wunsch der Ukraine nach einer raschen NATO-Mitgliedschaft erneut abgelehnt.

Quellen:

  • https://www.faz.net/aktuell/politik/ukraine/ukraine-liveticker-schoigu-ruft-den-westen-zu-verhandlungen-auf-faz-19030454.html
  • https://www.faz.net/aktuell/politik/ukraine/ukraine-liveticker-selenskyj-russland-setzt-nordkoreanische-soldaten-in-den-naechsten-tagen-ein-faz-19030454.html
  • https://www.zeit.de/politik/ausland/ukraine-krieg-news-liveblog
  • https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-dienstag-332.html
  • https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-mittwoch-418.html
  • https://www.lpb-bw.de/chronik-ukrainekonflikt
  • https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/ukraine-russland-konflikt-blog-100.html
  • https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/plan-in-australien-soziale-netzwerke-erst-ab-16-110095200.html
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