Mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten geht die SPD in den bevorstehenden Bundestagswahlkampf. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) meldet, wird Scholz am Samstag seine erste große Wahlkampfrede vor etwa 500 Wahlkreis-Kandidatinnen und -Kandidaten samt deren Teams im Berliner Parteisitz halten. Die SPD strebt an, wie bereits vor drei Jahren, stärkste Fraktion im Bundestag zu werden. Aktuelle Umfragen zeigen allerdings einen Rückstand von 16 bis 22 Prozentpunkten hinter der Union. Bis zum Wahltermin am 23. Februar bleibt nur wenig Zeit für eine Aufholjagd.
Wie die „Zeit“ am 30.11.2024 berichtete, wurde Scholz am Montag vom Parteivorstand einstimmig nominiert. Zuvor hatte es eine zweiwöchige Diskussion über einen möglichen Kandidatenwechsel gegeben. Dabei wurde erwogen, ob der deutlich populärere Verteidigungsminister Boris Pistorius den nach dem Scheitern der Ampel-Regierung angeschlagenen Scholz ersetzen sollte. Die SPD möchte diesen Konflikt nun beenden. Scholz gab sich nach seiner Nominierung zuversichtlich, die Trendwende wie schon 2021 zu schaffen. In einem Schreiben an die SPD-Mitglieder erklärte er: "Gemeinsam mit Euch will ich die kommende Bundestagswahl gewinnen. Und ich bin sicher: Wenn wir zusammen dafür kämpfen, dann ist das auch möglich".
Im Wahlkampf will sich die SPD insbesondere für den Erhalt von Arbeitsplätzen in der Industrie und bezahlbare Energie einsetzen. Auch die Zukunft der Rente soll ein Schwerpunkt des Wahlkampfes sein. Scholz betonte am Montag: "Bei der nächsten Bundestagswahl wird entschieden, ob es eine stabile Rente in Deutschland gibt oder nicht". Die Sozialdemokraten planen zudem eine umfassende Reform der Einkommenssteuer, von der 95 Prozent der Steuerzahler profitieren sollen. Finanziert werden soll dies durch eine höhere Besteuerung des obersten einen Prozents der Einkommen.
Um Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Klimaneutralität und Digitalisierung zu ermöglichen, will die SPD eine "zielführende Reform der Schuldenregeln" erreichen. Auch eine schrittweise Anhebung des Mindestlohns auf 15 Euro ist vorgesehen. Wie die Westfälischen Nachrichten (WN) am 30.11.2024 berichteten, möchte Scholz im Wahlkampf auch mit seiner Doppelstrategie im Ukraine-Krieg überzeugen: Einerseits sichert er der Ukraine weitere Waffenlieferungen zu, andererseits will er eine Beteiligung der NATO am Krieg verhindern. Die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern, die Kiew seit langem fordert, lehnt er deshalb ab.
Die formelle Bestätigung von Scholz' Kanzlerkandidatur erfolgt auf dem Parteitag am 11. Januar. Die Grafschafter Nachrichten (GN) berichteten am 30.11.2024, dass Scholz sich an seinem Ergebnis vom Mai 2021 messen lassen muss, als er mit 96,2 Prozent der Stimmen bestätigt wurde. Damals lag die SPD in den Umfragen ähnlich wie heute bei 14 bis 16 Prozent. Erst ein Fehler des damaligen Unions-Kanzlerkandidaten Armin Laschet im Flutgebiet führte im Sommer zu einem Umschwung in den Umfragen, der der SPD schließlich 25,7 Prozent der Stimmen und den Wahlsieg einbrachte.
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