Thüringer SPD-Chef stellt Scholz-Kandidatur in Frage, Partei diskutiert Alternativen

Die Debatte um die Kanzlerkandidatur der SPD spitzt sich zu. Georg Maier, Thüringer SPD-Chef, äußerte sich nun kritisch zur erneuten Kandidatur von Olaf Scholz. Wie die Zeit berichtet, sagte Maier gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND): „Ich halte Olaf Scholz nach wie vor für einen unserer fähigsten Köpfe und für einen sehr guten Bundeskanzler“. Gleichzeitig räumte er ein, dass Scholz in der Bevölkerung für das Scheitern der Ampel mitverantwortlich gemacht werde, „ohne dass er das zu verschulden hätte“. Vor diesem Hintergrund müsse die Partei die Frage nach einem Wechsel an der Spitze ernsthaft diskutieren, so Maier gegenüber dem RND. Das Wohl der Partei müsse vorgehen. Diese Äußerungen markieren eine Abkehr von Maiers bisheriger Zurückhaltung in der K-Frage. Noch auf dem Landesparteitag in Bad Blankenburg hatte er sich nicht öffentlich positioniert. Innerhalb der Thüringer SPD wird die Frage nach dem Kanzlerkandidaten kontrovers diskutiert, wie Landesgeschäftsführer Markus Giebe bestätigte. Es gebe zahlreiche Stimmen, die eine Kandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius befürworten. Auch bundesweit mehren sich die Stimmen, die einen Kandidatenwechsel fordern. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, warnte Altkanzler Gerhard Schröder die SPD davor, Scholz zu demontieren. Scholz mache einen „ordentlichen Job“, so Schröder. Gleichzeitig räumte er ein, dass auch Pistorius für das Amt geeignet sei. Die öffentliche Debatte schade jedoch beiden. Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel äußerte sich weniger versöhnlich. Auf X schrieb er, der Widerstand gegen ein „Weiter so“ mit Scholz wachse. „Wer das laufen lässt, bringt die SPD unter 15 Prozent.“ Die Süddeutsche Zeitung meldete außerdem, dass sich die SPD-Führungsspitze am Dienstagabend zusammenschalten wolle, um über die Kanzlerkandidatur zu beraten. Ob Scholz selbst an der Schalte teilnehmen werde, sei noch offen. Die Parteichefs Lars Klingbeil und Saskia Esken sowie Generalsekretär Matthias Miersch verteidigen bislang die erneute Kandidatur von Scholz. Wie die Mitteldeutsche Zeitung berichtet, wollen mehrere SPD-Kreischefs in Sachsen-Anhalt den Fokus von der Kandidatenfrage auf den Wahlkampf lenken. Angesichts des kurzen Wahlkampfes müsse es nun um die inhaltliche Auseinandersetzung gehen, so die Vorsitzenden des Stadtverbands Halle und des Kreisverbands Wittenberg. Auch im Salzlandkreis sieht man die Debatte kritisch. Man solle lieber über die Unterschiede zu den politischen Mitbewerbern reden, so SPD-Kreischef René Wölfer. Der Tagesschau zufolge hat der frühere SPD-Parteichef Franz Müntefering eine offene Debatte über die Kanzlerkandidatur gefordert. Eine Entscheidung müsse auf einem Parteitag fallen, notfalls in einer Kampfabstimmung. Die Kanzlerkandidatur sei „kein Spiel“, so Müntefering gegenüber dem Tagesspiegel. Auch der erste Bundestagsabgeordnete, Joe Weingarten aus Rheinland-Pfalz, sprach sich öffentlich für Pistorius aus. Die FAZ berichtet, dass die K-Frage die SPD weiter beschäftigt. Trotz der Bemühungen der Parteispitze, die Debatte zu beenden, wird der Name Pistorius immer wieder genannt. Der Verteidigungsminister ist in Umfragen deutlich beliebter als Scholz. Scholz selbst bekräftigte jedoch seinen Anspruch auf die Kanzlerkandidatur. Quellen: - Zeit Online: https://www.zeit.de/news/2024-11/19/thueringer-spd-chef-haelt-wechsel-in-k-frage-fuer-moeglich - Süddeutsche Zeitung: https://www.sueddeutsche.de/politik/bundestagswahl-2025-news-neuwahlen-spd-kanzlerkandidat-schroeder-scholz-warnung-lux.XRfDmEHvbP3Ko69xfxD3me - Mitteldeutsche Zeitung: https://www.mz.de/panorama/spd-kreischefs-fokus-auf-wahlkampf-statt-kandidatendebatte-3952017 - Tagesschau: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-kanzlerfrage-debatte-100.html - Frankfurter Allgemeine Zeitung: https://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/k-frage-beschaeftigt-spd-weiter-juso-chef-sieht-sie-offen-110117853.html - Stern: https://www.stern.de/gesellschaft/regional/thueringen/bundestagswahl--thueringer-spd-chef-haelt-wechsel-in-k-frage-fuer-moeglich-35240694.html - MDR: https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/spd-kanzler-frage-debatte-scholz-pistorius-100.html - Stern: https://www.stern.de/gesellschaft/regional/sachsen-anhalt/sozialdemokraten--spd-kreischefs--fokus-auf-wahlkampf-statt-kandidatendebatte-35240710.html - Süddeutsche Zeitung: https://www.sueddeutsche.de/politik/bundestagswahl-thueringer-spd-chef-haelt-wechsel-in-k-frage-fuer-moeglich-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241119-930-293094