23.11.2024
SPD-Kanzlerkandidatur Scholz: Zwischen Kritik und Einheitsappell

Grüne bescheinigen SPD Zerrissenheit

Die Entscheidung der SPD für Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten hat, wie die ZEIT ONLINE berichtet, für Unruhe innerhalb der Partei und Kritik von außen gesorgt. Grünen-Chef Felix Banaszak attestierte der SPD „Zerrissenheit“ im Umgang mit der Kandidatenfrage, während er die Geschlossenheit der eigenen Partei hervorhob, die Robert Habeck mit großer Mehrheit zum Kanzlerkandidaten gewählt hatte. Banaszak betonte gegenüber der „Rheinischen Post“, dass die Wähler bei der Bundestagswahl entscheiden müssten, welche Partei das Land mit „Rückhalt und Verlässlichkeit“ führen könne.

Die SPD-Führung muss sich nun der Kritik der Jusos stellen, die den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil Führungsschwäche vorwerfen. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, hatte Juso-Chef Philipp Türmer den Parteivorsitzenden die Führungsfähigkeit abgesprochen. Esken, Generalsekretär Matthias Miersch und Arbeitsminister Hubertus Heil werden auf dem Juso-Bundeskongress erwartet, um sich den Fragen und der Kritik zu stellen.

Die Debatte um die Kanzlerkandidatur war durch den Verzicht der Parteiführung, Scholz direkt nach dem Koalitionsbruch und der Neuwahlentscheidung zu nominieren, entstanden. Dies führte zu Spekulationen über eine mögliche Kandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius, der jedoch am Donnerstag seinen Verzicht erklärte. Der SPD-Vorstand plant nun, Scholz am Montag offiziell zum Kanzlerkandidaten zu nominieren.

Trotz der vorherigen Unstimmigkeiten bemühen sich sowohl Scholz-Unterstützer als auch Kritiker nun um Geschlossenheit. Dirk Wiese, Sprecher des Seeheimer Kreises, betonte die gemeinsame Front gegen die Union und Friedrich Merz. Gleichzeitig warnte er im Redaktionsnetzwerk Deutschland, dass der Wahlkampf kein Selbstläufer werde und der Erfolg von 2021 nicht einfach wiederholt werden könne. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil zeigte sich in der Süddeutschen Zeitung optimistisch über die Wahlchancen der SPD nach der Klärung der K-Frage.

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel äußerte sich kritisch gegenüber Scholz’ Sicherheitspolitik und warnte vor einem ähnlichen Wahlausgang wie bei der Union 2021. Er kritisierte in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, dass Scholz, ähnlich wie Friedrich Merz, klare Positionen in der Sicherheitspolitik vermeide, aus Angst, Wähler zu verschrecken.

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