Die Herbst-Steuerschätzung hat für Thüringen weniger positive Nachrichten gebracht. Wie das Finanzministerium des Freistaats auf Basis der aktuellen Schätzung mitteilte, werden die Steuereinnahmen im laufenden Jahr um 38 Millionen Euro niedriger ausfallen als erwartet. Auch für das Jahr 2025 liegen die Prognosen unter den bisherigen Annahmen. Hier rechnet man mit 14 Millionen Euro weniger als ursprünglich veranschlagt. Als Grund für die Mindereinnahmen nannte das Ministerium die anhaltende Schwächephase der deutschen Wirtschaft.
Finanzministerin Heike Taubert (SPD) zeigte sich angesichts der Zahlen besorgt. Die geringeren Einnahmen würden die Haushaltslage im laufenden Jahr zusätzlich belasten, erklärte sie. Für den Haushalt 2025, dessen Entwurf derzeit im Landtag beraten wird, sehe sie hingegen weniger Probleme. Die prognostizierten Mindereinnahmen von 14 Millionen Euro bewegten sich im Rahmen der üblichen Schätzunsicherheit.
Trotz der aktuellen Entwicklung erwartet Thüringen im Jahr 2024 mit insgesamt 9,9 Milliarden Euro an Steuereinnahmen einen neuen Rekordwert. Für die Folgejahre prognostiziert das Finanzministerium einen weiteren Anstieg der Einnahmen um durchschnittlich 2,7 Prozent pro Jahr. Finanzministerin Taubert betonte jedoch, dass die Steuereinnahmen, trotz des kontinuierlichen Wachstums, nicht mit der dynamischen Entwicklung der Ausgaben im öffentlichen Sektor mithalten könnten.
Die gedämpften Erwartungen bei den Steuereinnahmen sind kein Einzelfall. Auch andere Bundesländer, wie beispielsweise Bremen, müssen sich auf geringere Einnahmen einstellen. Wie „buten un binnen“ berichtet, werden die Steuerausfälle für die Stadt Bremen im Jahr 2025 voraussichtlich 17,5 Millionen Euro betragen. Für Bremerhaven rechnet man mit einem Minus von vier Millionen Euro. Die geringeren Einnahmen resultieren hauptsächlich aus dem Einbruch der Gewerbesteuer.
Die „Zeit“ berichtet, dass auch der Bund im kommenden Jahr mit einem Rückgang der Steuereinnahmen um 2,3 Milliarden Euro rechnen muss. Für die Kommunen wird ein Minus von 600 Millionen Euro prognostiziert.
Quellen:
