Rund zwei Monate nach der Landtagswahl haben in Thüringen die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, BSW und SPD begonnen. Wie die Zeit Online am 4. November 2024 berichtete, sollen in sieben Arbeitsgruppen die Möglichkeiten einer gemeinsamen Regierungsbildung ausgelotet werden. In den kommenden zwei Wochen werden die Parteien unter anderem über Wirtschaft, Bildung, Gesundheit und Migration verhandeln. Die Beratungen finden intern und nicht öffentlich statt, so ein CDU-Sprecher. Die Verhandlungen gestalten sich als schwierig, nachdem es innerhalb des BSW zu Streitigkeiten über das mühsam ausgehandelte Sondierungspapier gekommen war.
Ein zentraler Konfliktpunkt bleibt die Friedenspolitik. Die BSW-Spitze um Sahra Wagenknecht hatte den Thüringer Landesverband aufgefordert, in den Verhandlungen mit CDU und SPD die außen- und landespolitischen Positionen zu konkretisieren. Andernfalls solle man in die Opposition gehen. BSW-Landeschefin Katja Wolf kündigte nach einem Mitgliedertreffen in Erfurt an, die Positionen zu Krieg und Frieden "weiter schärfen" zu wollen. Wie MDR Thüringen berichtet, sorgt Wagenknechts Einmischung bei der Basis von CDU und SPD für unterschiedliche Reaktionen, von Ernüchterung bis hin zu entspannter Gelassenheit.
Eine sogenannte "Brombeerkoalition" aus CDU, BSW und SPD hätte im Thüringer Landtag 44 von 88 Sitzen. Damit wäre sie für eine Mehrheit auf mindestens eine Stimme aus den Reihen der AfD oder der Linken angewiesen. Der Stern und n-tv berichten ebenfalls über den Beginn der Koalitionsverhandlungen und die damit verbundenen Herausforderungen. Thüringen.de veröffentlichte die ursprüngliche dpa-Meldung, die die Grundlage vieler Berichte bildete.
Parallel zu den Verhandlungen in Thüringen starten auch in Brandenburg Koalitionsgespräche zwischen SPD und BSW. Wie der Stern berichtet, wollen die beiden Parteien dort eine rot-lila Koalition bilden. Auch in Brandenburg spielt die Friedenspolitik eine wichtige Rolle, wie die Mitteldeutsche Zeitung berichtet.
Der Weg zur Regierungsbildung in Thüringen bleibt ungewiss. Die kommenden zwei Wochen werden zeigen, ob die drei Parteien ihre Differenzen überbrücken und einen tragfähigen Koalitionsvertrag aushandeln können. Der Spiegel berichtete bereits am 29. Oktober über das Anstreben von Koalitionsverhandlungen und die damaligen Konfliktpunkte. Die Zeit berichtete am 3. November über die bevorstehenden Gespräche und die unterschiedlichen Positionen der Parteien, insbesondere zur Friedenspolitik.
