September 26, 2024
Waffenruhe im Libanon: Hindernisse und Hoffnungen an der Grenze

Konflikt in Libanon: Die Hoffnung auf eine Waffenruhe hält nicht lange an

Die jüngsten Bemühungen um eine Waffenruhe im Libanon stehen bereits vor dem Aus, bevor sie überhaupt richtig begonnen haben. Der von den Vereinigten Staaten und Frankreich vorgelegte Plan, der eine dreiwöchige Kampfpause zwischen Israel und der Hisbollah vorsah, stößt in Israel auf Ablehnung. Auch die Hisbollah hat bisher keine Bereitschaft zu einer Waffenruhe signalisiert.

Der französische Außenminister Jean-Noël Barrot hatte in einer dramatischen Rede vor dem UN-Sicherheitsrat vor den Folgen einer weiteren Eskalation des Konflikts gewarnt. Er rief die Konfliktparteien dazu auf, die Waffen ruhen zu lassen und „der Diplomatie eine Chance zu geben“. Der amerikanisch-französische Plan sieht eine 21-tägige Waffenruhe vor, um Verhandlungen über eine dauerhafte Lösung des Konflikts zu ermöglichen. Doch die Reaktionen aus Israel und dem Libanon fielen verhalten aus. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (F.A.Z.) berichtet, hat Israels Premierminister Benjamin Netanjahu den Vorschlag bisher nicht kommentiert. Aus seinem Umfeld verlautete jedoch, Israel werde die Angriffe auf die Hisbollah so lange fortsetzen, bis die libanesische Miliz ihre Angriffe auf Israel einstellt.

Auch die Hisbollah hat sich bisher nicht zu dem Waffenstillstandsvorschlag geäußert. Die vom Iran unterstützte Miliz hatte in den vergangenen Tagen ihren Beschuss israelischen Gebiets verstärkt. Israel reagierte mit Luftangriffen auf Hisbollah-Stellungen im Libanon. Nach Angaben der Vereinten Nationen wurden bei den Kämpfen seit Beginn der jüngsten Eskalation am 7. Oktober mehr als 100 Menschen getötet, die meisten davon Zivilisten im Libanon. Die Lage im Libanon ist auch deshalb so brisant, weil das Land bereits seit Jahren von einer schweren Wirtschaftskrise geschüttelt wird. Die libanesische Währung hat seit 2019 mehr als 90 Prozent ihres Wertes verloren, und die Preise für Lebensmittel und andere Güter sind explodiert. Die Vereinten Nationen schätzen, dass mehr als 80 Prozent der libanesischen Bevölkerung in Armut leben.

Die Hoffnungen auf eine baldige Waffenruhe im Libanon sind gering. Zu groß sind die Gräben zwischen den Konfliktparteien. Israel wirft der Hisbollah vor, ein Terrorregime zu sein, das die Vernichtung des jüdischen Staates anstrebt. Die Hisbollah wiederum sieht sich als legitime Widerstandsbewegung gegen die israelische Besatzung. Solange diese tiefe Feindschaft zwischen Israel und der Hisbollah besteht, wird ein dauerhafter Frieden im Libanon ein Traum bleiben.

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