Die seit Mittwochmorgen in Kraft getretene Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah hält zwar an, ist aber weiterhin prekär. Trotz des Ausbleibens schwerer Kampfhandlungen kommt es zu vereinzelten Zwischenfällen und gegenseitigen Anschuldigungen, wie die „Zeit“ berichtet. Israel wirft der Hisbollah mehrere Verstöße gegen die Vereinbarung vor, während die libanesische Armee, die eine Schlüsselrolle bei der Umsetzung der Waffenruhe spielt, ihrerseits Israel Verstöße zur Last legt.
Israels Premierminister Benjamin Netanjahu drohte der Hisbollah im Interview mit Channel 14 mit einer Fortsetzung des Krieges, sollte die Miliz die Waffenruhe brechen. Er habe die Armee angewiesen, sich auf einen „intensiven Krieg“ vorzubereiten. Die Fragilität der Situation verdeutlicht ein israelischer Luftangriff auf ein mutmaßliches Waffenlager der Hisbollah im Südlibanon am Donnerstag, über den der Tagesspiegel berichtet. Die israelische Armee begründete den Angriff, der laut Medien der erste seit Inkrafttreten der Waffenruhe war, mit „terroristischer Aktivität“. Zusätzlich seien israelische Truppen im Einsatz, um ein weiteres Vordringen von Hisbollah-Kämpfern in den Südlibanon zu unterbinden.
Trotz der gegenseitigen Beschuldigungen scheint keiner der beiden Konfliktparteien an einer unmittelbaren Wiederaufnahme der Kämpfe interessiert zu sein, so die „New York Times“. Die Europäische Union appellierte an beide Seiten, die Waffenruhe einzuhalten. Dies sei entscheidend für die Sicherheit der Bevölkerung in Israel und im Libanon sowie für die Rückkehr der Vertriebenen, erklärte EU-Außenbeauftragter Josep Borrell. Die Souveränität beider Staaten müsse respektiert und grenzüberschreitende Angriffe müssten unterbleiben.
In Israel wurden die aufgrund des Hisbollah-Beschusses in den letzten Monaten geltenden Versammlungsbeschränkungen weitgehend aufgehoben. In den grenznahen Gebieten zum Libanon bleiben sie jedoch bestehen, und Schulen sind weiterhin geschlossen.
Die mühsam erzielte Waffenruhe sieht unter anderem den Rückzug der Hisbollah hinter den Litani-Fluss, etwa 30 Kilometer nördlich der israelisch-libanesischen Grenze, vor. Israelische Bodentruppen sollen sich innerhalb von 60 Tagen schrittweise aus dem Libanon zurückziehen. Derzeit ist die israelische Armee aber weiterhin im Südlibanon im Einsatz, um gegen Verstöße gegen die Waffenruhe vorzugehen, wie unter anderem die Grafschafter Nachrichten berichten.
Der israelische Generalstabschef Herzi Halevi bekräftigte die Entschlossenheit Israels, die Waffenruhe durchzusetzen. Man wisse, dass die Hisbollah die Vereinbarung aus einer Position der Schwäche heraus unterzeichnet habe, so Halevi. Jede Verletzung der Vereinbarung werde mit Feuer beantwortet. Eine internationale Kommission unter Führung der USA und Frankreichs soll Verstöße überwachen.
Ungeachtet der Waffenruhe drohte die ebenfalls mit dem Iran verbündete Huthi-Miliz im Jemen Israel mit weiteren Angriffen. Man werde den Kampf auf allen Ebenen fortsetzen, auch mit militärischen Aktionen, so Huthi-Anführer Abdel-Malik al-Huthi. Die Unterstützung der Palästinenser im Gazastreifen werde fortgesetzt.
Israel erlaubt weiterhin Geschäftsbeziehungen zwischen israelischen und palästinensischen Banken. Das israelische Sicherheitskabinett verlängerte die entsprechende Sonderregelung bis zum 30. November 2025, wie israelische Medien berichten. Außenministerin Annalena Baerbock und ihre britischen und französischen Amtskollegen hatten die Fortführung der Zusammenarbeit angemahnt und vor wirtschaftlichen Turbulenzen im Westjordanland gewarnt.
Quellen: - Zeit Online - Tagesspiegel - Grafschafter Nachrichten - Westdeutsche Zeitung - Ostfriesen-Zeitung - Frankfurter Rundschau - Verlagshaus Jaumann - Badische Neueste Nachrichten
