Die Brandenburger Grünen stehen nach dem verpassten Wiedereinzug in den Landtag vor der Herausforderung, sich neu zu positionieren. Wie die Zeit berichtet, erreichte die Partei bei der Landtagswahl im September nur 4,1 Prozent der Stimmen und verfehlte damit die Fünf-Prozent-Hürde. Dies markiert das erste Mal seit 15 Jahren, dass die Grünen in Brandenburg nicht im Parlament vertreten sind. Der Landesverband, der über 3.000 Mitglieder zählt, hat angekündigt, seine Arbeit nun als außerparlamentarische Opposition fortzusetzen.
Um die Wahlniederlage aufzuarbeiten und die zukünftige Strategie zu definieren, hat die Partei eine Reihe von Regionalkonferenzen geplant. Den Auftakt macht am 6. November ein Treffen in Oranienburg. Weitere Konferenzen sind in Eberswalde, Falkensee, Cottbus, Potsdam und Fürstenwalde vorgesehen. Die Parteibasis soll in diesen Treffen die Wahlergebnisse analysieren und neue politische Ansätze diskutieren. Am 30. November findet dann ein Parteitag in Cottbus statt.
Die Landesvorsitzende Alexandra Pichl betonte die schwierige politische Lage im Landtag, der nun nur noch aus vier Parteien besteht und in dem die AfD eine Sperrminorität erlangt hat. Wie die dpa berichtet, beklagte Pichl das Fehlen einer starken Stimme für Klima- und Umweltschutz im Parlament. Neben den Grünen sind auch die Linke und BVB/Freie Wähler nicht mehr im Landtag vertreten.
Co-Landesvorsitzende Hanna Große Holtrup kündigte an, dass die Grünen die "lauteste und hartnäckigste Stimme für Klima- und Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit" in Brandenburg sein werden. Ein Leitantrag für den Parteitag unterstreicht die Absicht der Partei, in den kommenden Jahren verstärkt in der Zivilgesellschaft präsent zu sein und den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen.
Die Wahlniederlage in Brandenburg ist Teil einer bundesweiten Krise der Grünen, die auch bei der Europawahl und den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen herbe Rückschläge hinnehmen mussten. Die Bundesvorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour haben ihren Rücktritt angekündigt. Ob auch die Parteispitze in Brandenburg personelle Konsequenzen ziehen wird, ist derzeit noch offen.
Zuletzt verließen einige Mitglieder des Vorstandes der Grünen Jugend Brandenburg die Partei und ihre Jugendorganisation – ein Trend, der sich auch auf Bundesebene und in anderen Bundesländern beobachten lässt.
Quellen:
