Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) hat angekündigt, dass die Polizeipräsenz in der Silvesternacht verstärkt und die Kontrollen erhöht werden. Wie die Zeit berichtet, laufen intensive Vorbereitungen der Sicherheitsbehörden für den Jahreswechsel, der traditionell eine hohe Belastung für die Einsatzkräfte darstellt. Das Innenministerium in Wiesbaden unterstrich, dass Silvester aufgrund von großen Menschenmengen, Alkoholkonsum und Feuerwerk besondere Sicherheitsmaßnahmen erfordert.
Innenminister Poseck wies außerdem auf das mit dem neuen Waffengesetz eingeführte allgemeine Messerverbot bei Veranstaltungen hin, das auch für Silvesterfeiern gilt. Laut n-tv betonte der Minister, dass es zwar aktuell keine konkreten Hinweise auf eine Gefährdung in der Silvesternacht gebe, die abstrakte Gefahr jedoch – wie die Verhaftungen mutmaßlicher Islamisten in der vergangenen Woche gezeigt hätten – hoch bleibe. Drei junge Männer aus Mannheim und dem Hochtaunuskreis, die unter dem Verdacht stehen, einen islamistischen Anschlag geplant zu haben, befinden sich in Untersuchungshaft.
Die Süddeutsche Zeitung berichtet, dass das Landespolizeipräsidium im hessischen Innenministerium den örtlichen Polizeipräsidien grundlegende Vorgaben für die Einsatzplanung zum Jahreswechsel gemacht hat. Diese basieren auf Lageerkenntnissen, Gefährdungsbewertungen und Absprachen mit den Sicherheitsbehörden des Bundes und der anderen Bundesländer. Darüber hinaus stehen die Polizeibehörden in engem Austausch mit den kommunalen Gefahrenabwehrbehörden und den Veranstaltern größerer Silvesterveranstaltungen.
Wie hessen.de meldet, betonte der hessische Innenminister, dass die Polizei im Bedarfsfall entschlossen und konsequent eingreifen werde. Die erhöhte Polizeipräsenz solle den Bürgerinnen und Bürgern ein Gefühl der Sicherheit vermitteln und die objektive Sicherheitslage verbessern. Poseck zog eine Parallele zu den Weihnachtsmärkten, wo die verstärkte Polizeipräsenz positiv aufgenommen worden sei. Er hob die Bedeutung der Zusammenarbeit von Polizei, Feuerwehr und Rettungskräften hervor, die auch an Silvester für die Sicherheit der Bevölkerung im Einsatz sind.
Quellen:
- Zeit Online: Poseck kündigt verstärkte Polizeipräsenz zu Silvester an
- Süddeutsche Zeitung: Sicherheit - Poseck kündigt verstärkte Polizeipräsenz zu Silvester an
- hessen.de: Hessische Polizei auf Jahreswechsel vorbereitet
- n-tv: 19-Jähriger greift Polizeibeamten in Streifenwagen an
