Kritik an Israel nicht gleich Antisemitismus, betont UN-Menschenrechtskommissar
UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk hat laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) klargestellt, dass Kritik an Israel nicht per se Antisemitismus darstellt. Für eine offene Diskussion über die Lage im Nahen Osten sei es unerlässlich, zwischen berechtigter Kritik an der israelischen Regierungspolitik und antisemitischen Äußerungen zu differenzieren.
Türk betonte die Legitimität der Kritik an bestimmten politischen Entscheidungen oder Maßnahmen der israelischen Regierung. Als Beispiel nannte er die international kontroverse Siedlungspolitik sowie die Debatte um die Verhältnismäßigkeit israelischer Militäraktionen.
Gleichzeitig mahnte der UN-Hochkommissar zur Vorsicht vor Argumentationsmustern mit antisemitischen Tendenzen. Die Dämonisierung Israels, die Leugnung seines Existenzrechts oder der Vergleich mit dem nationalsozialistischen Deutschland seien inakzeptabel.
Auch die Anne Frank Stiftung (https://www.annefrank.org/de/themen/antisemitismus/ist-kritik-israel-antisemitisch/) behandelt die Unterscheidung zwischen legitimer Kritik und Antisemitismus. Die Kritik an der Politik der israelischen Regierung gegenüber den Palästinensergebieten sei zulässig, während die Aberkennung des Existenzrechts Israels oder die kollektive Schuldzuweisung an Juden für die Politik Israels antisemitisch seien.
Der SWR (https://www.swr.de/wissen/1000-antworten/wann-ist-israelkritik-antisemitisch-106.html) beschreibt die sogenannte 3-D-Regel als Hilfestellung zur Erkennung antisemitischer Argumentationsmuster: Doppelstandards, Dämonisierung und Delegitimierung. Werden an Israel andere Maßstäbe angelegt als an andere Staaten, Israel dämonisiert oder sein Existenzrecht angezweifelt, könne dies auf Antisemitismus hindeuten.
Eine sachliche und differenzierte Debatte über den israelisch-palästinensischen Konflikt ist unerlässlich. Die Meinungsfreiheit gewährleistet zwar die Kritik an politischen Entscheidungen, diese darf aber nicht in antisemitische Hetze abgleiten. Die Unterscheidung zwischen berechtigter Kritik und Antisemitismus ist für einen konstruktiven Dialog von zentraler Bedeutung.
Quellen:
- Frankfurter Allgemeine Zeitung: [https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/volker-tuerk-nicht-jede-kritik-an-israel-ist-antisemitisch-110198558.html](https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/volker-tuerk-nicht-jede-kritik-an-israel-ist-antisemitisch-110198558.html)
- Anne Frank Stiftung: [https://www.annefrank.org/de/themen/antisemitismus/ist-kritik-israel-antisemitisch/](https://www.annefrank.org/de/themen/antisemitismus/ist-kritik-israel-antisemitisch/)
- SWR Wissen: [https://www.swr.de/wissen/1000-antworten/wann-ist-israelkritik-antisemitisch-106.html](https://www.swr.de/wissen/1000-antworten/wann-ist-israelkritik-antisemitisch-106.html)
