4.11.2024
Midyatli als SPD-Fraktionsvorsitzende in Schleswig-Holstein bestätigt

Serpil Midyatli erneut an der Spitze der SPD-Landtagsfraktion

Serpil Midyatli bleibt Fraktionsvorsitzende der SPD im Schleswig-Holsteinischen Landtag und damit Oppositionsführerin. Wie die Fraktion mitteilte, wurde die 49-Jährige mit großer Mehrheit in ihrem Amt bestätigt. Zehn Ja-Stimmen standen zwei Enthaltungen gegenüber. Die Zeit berichtete bereits am 4. November 2024 über die Wiederwahl. Midyatli kündigte an, ihre Fraktion werde auch weiterhin Alternativen zum Regierungshandeln aufzeigen.

Midyatli äußerte sich kritisch zur schwarz-grünen Koalition: „Schwarz-Grün geht zur Mitte der Legislaturperiode die Luft aus. Die Koalition blockiert sich an zentralen Stellen gegenseitig und sorgt dadurch für Stillstand.“ Sie sieht dringenden Handlungsbedarf in verschiedenen Bereichen: Es fehlten weiterhin Kita-Plätze, die Leistungen der Schülerinnen und Schüler würden schlechter, die Gesundheitsinfrastruktur stehe vor enormen Herausforderungen und bezahlbarer Wohnraum sei in weiten Teilen des Landes Mangelware.

Die SPD-Fraktion bestätigte neben Midyatli auch weitere Mitglieder in ihren Ämtern. Der Parlamentarische Geschäftsführer Kai Dolgner wurde ebenso wiedergewählt wie die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sophia Schiebe und Martin Habersaat. Auch Landtagsvizepräsidentin Beate Raudies erhielt erneut das Vertrauen der Fraktion. Wie n-tv berichtet, unterstreicht Midyatli ihre Absicht, Alternativen zur Regierungspolitik aufzuzeigen.

Die Wiederwahl Midyatlis an die Fraktionsspitze unterstreicht ihre Rolle als zentrale Figur der schleswig-holsteinischen SPD. Wie der NDR in einem Artikel vom 12. Dezember 2023 berichtete, hatte Midyatli das Amt der Fraktionsvorsitzenden bereits bis zur Landtagswahl 2022 inne. Nach dem damaligen Wahldebakel musste sie den Posten an Thomas Losse-Müller abtreten. Nun, nach dessen Rücktritt, kehrt sie an die Spitze der Fraktion zurück und übernimmt erneut die Führung der Opposition im Landtag. Der Nordschleswiger berichtete ebenfalls über die Personalie.

Die Zeit berichtete am 11. Dezember 2023 über den anstehenden Führungswechsel in der SPD-Landtagsfraktion. Midyatli betonte damals, dass sie zwar für ein Jahr gewählt sei, aber für die gesamte Legislaturperiode zur Verfügung stehe. Sie kündigte einen pointierten Oppositionskurs an und will die schwarz-grüne Landesregierung kritisch begleiten. Besonders im Fokus ihrer Kritik stehen die Themen Kinderbetreuung und Bildungspolitik. SAT.1 Regional berichtete ebenfalls über die Wahl Midyatlis.

Die Süddeutsche Zeitung berichtete am 4. Februar 2023 über Midyatlis Wiederwahl zur Landesvorsitzenden der SPD Schleswig-Holstein. Das damalige Ergebnis von 65 Prozent Zustimmung wurde als Dämpfer für Midyatli gewertet. Die Kommunalwahlen im Mai 2023 stellten die nächste Herausforderung für die SPD-Landesvorsitzende dar.

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