September 5, 2024
Regulierung im Online-Handel: Bundesregierung plant Maßnahmen gegen Temu und Shein
Online-Handel: Bundesregierung will Temu und Shein ins Visier nehmen

Online-Handel: Bundesregierung will Temu und Shein ins Visier nehmen

Die Bundesregierung hat die Absicht, die asiatischen Online-Shopping-Portale Temu und Shein genauer zu überwachen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat angekündigt, dass ein "Aktionsplan E-Commerce" in Arbeit ist, um die Regulierung dieser Plattformen zu verstärken. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass diese Portale bei deutschen Verbrauchern sehr beliebt sind, jedoch auch in der Kritik stehen.

Hintergrund und Motivation

Die Beliebtheit von Temu und Shein in Deutschland ist unbestritten. Laut einer Umfrage des Kölner Handelsforschungsinstituts IFH nutzen 43 Prozent der Verbraucher diese Plattformen. Dennoch gibt es erhebliche Bedenken hinsichtlich der Produktqualität, der Einhaltung von Sicherheitsstandards und der fairen Wettbewerbsbedingungen. Die Bundesregierung sieht es als notwendig an, die bestehenden Rechtsvorschriften gegenüber Händlern aus Drittstaaten konsequent durchzusetzen, um gleiche Wettbewerbsbedingungen mit Händlern aus der EU zu gewährleisten.

Der Aktionsplan E-Commerce

Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums bestätigte, dass ein Aktionsplan entwickelt wird, um die Regulierung von Temu und Shein zu verbessern. Die Sprecherin betonte, dass die geltenden Standards für Produktsicherheit, Umweltschutz und Verbraucherschutz sowie Zoll- und Steuerrecht für alle Händler, unabhängig von ihrem Herkunftsland, gelten müssen. Details zu den spezifischen Maßnahmen des Aktionsplans sind bislang nicht bekannt.

Reaktionen der Unternehmen

Auf die Ankündigung des Aktionsplans reagierten die betroffenen Unternehmen. Eine Sprecherin von Shein erklärte, dass das Unternehmen fest entschlossen sei, die deutschen und europäischen Gesetze einzuhalten und alle Bemühungen zu unterstützen, die faire Wettbewerbsbedingungen schaffen. Temu äußerte, dass man sich als neuer Anbieter in Europa das Feedback von Kunden und Aufsichtsbehörden zu Herzen genommen habe und sich aktiv an die lokalen Gepflogenheiten angepasst habe.

Kritik an den Plattformen

Die Kritik an Temu und Shein konzentriert sich auf mehrere Aspekte. Handelsvertreter, Politiker und Verbraucherschützer weisen auf die mangelnde Produktqualität und unzureichende Kontrollen hin. Zudem wird kritisiert, dass die Plattformen manipulative Kaufanreize nutzen und unfairen Wettbewerb fördern. Ein weiteres Problem ist die Ausnutzung von rechtlichen Schlupflöchern, insbesondere der 150-Euro-Zollfreigrenze, die es ermöglicht, Waren ohne Zollgebühren einzuführen, wenn der Warenwert unter diesem Betrag liegt.

Shein und die Zollproblematik

Shein-Chef Donald Tang hat die Vorwürfe zurückgewiesen, dass das Geschäftsmodell des Unternehmens auf Zollvorteilen basiert. Er erklärte, dass das Unternehmen bereit sei, alle notwendigen Informationen den Zollbehörden zur Verfügung zu stellen und die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen. Tang betonte, dass die Qualität der Produkte für Shein höchste Priorität habe und dass das Unternehmen bereits umfangreiche Tests durchgeführt habe, um sicherzustellen, dass die Produkte den Vorschriften entsprechen.

Ausblick

Die Gespräche zwischen dem Bundeswirtschaftsministerium, den Bundesländern, der EU-Kommission und dem EU-Parlament über die Regulierung von Temu und Shein sind bereits im Gange. Staatssekretär Sven Giegold hat sich mit Vertretern beider Unternehmen getroffen, um faire Wettbewerbsbedingungen für alle Marktteilnehmer zu gewährleisten. Die Entwicklungen in diesem Bereich werden weiterhin genau beobachtet, da sie sowohl für Verbraucher als auch für die Unternehmen erhebliche Auswirkungen haben könnten.

Fazit

Die Bundesregierung hat mit der Ankündigung eines Aktionsplans E-Commerce einen wichtigen Schritt unternommen, um die Regulierung von Online-Handelsplattformen wie Temu und Shein zu stärken. Während die Beliebtheit dieser Plattformen bei den Verbrauchern ungebrochen ist, bleibt abzuwarten, wie die neuen Maßnahmen die Wettbewerbsbedingungen und die Produktqualität beeinflussen werden.

Quellen: dpa, Capital, Handelsblatt

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