8.11.2024
Scholz Kandidiert Erneut In Potsdam

Olaf Scholz strebt erneute Kandidatur im Potsdamer Wahlkreis an

Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Absicht bekundet, bei der kommenden Bundestagswahl erneut im Wahlkreis 61 in Potsdam als Direktkandidat der SPD anzutreten. Wie die Zeit berichtet, informierte Scholz die SPD-Mitglieder seines Wahlkreises in einem Schreiben über seine Entscheidung. "Als Bundeskanzler trage ich Verantwortung für das Wohl aller Menschen in unserem Land. Diese Verantwortung möchte ich auch weiterhin als euer Abgeordneter tragen", zitiert die Zeitung aus dem Schreiben. Der genaue Termin für die Nominierung steht noch aus.

In seinem Schreiben betont Scholz seine Verbundenheit mit der Region und seinen Einsatz für die Belange der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. "Die Erfahrungen aus meiner Zeit als Bürgermeister von Hamburg, als Bundesfinanzminister, als Bundeskanzler und als Wahlkreisabgeordneter werde ich auch weiter für die Bürgerinnen und Bürger unseres Wahlkreises nutzen", schreibt Scholz. Er nennt unter anderem die Stärkung der Wirtschaft, die Schaffung von Arbeitsplätzen, bezahlbaren Wohnraum, eine gute Infrastruktur sowie Bildungs- und Freizeitangebote als wichtige Anliegen. Auch der soziale Zusammenhalt sei ein zentrales Thema, für das er sich einsetzen wolle, wie der Tagesspiegel berichtet.

Die Entscheidung von Scholz, im Wahlkreis 61 erneut zu kandidieren, fällt in eine turbulente Zeit. Nach dem Bruch der Ampel-Koalition und der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) stehen vorgezogene Neuwahlen Anfang 2025 an. Wie ntv berichtet, verteidigt Scholz in seinem Schreiben die Entlassung Lindners und betont das Ende des "unerträglichen Streits in der Bundesregierung". Die Unterstützung für die Ukraine und Investitionen in die Verteidigung dürften nicht zulasten des sozialen Zusammenhalts gehen, so Scholz.

Der Wahlkreis 61, der neben Potsdam auch Teile der Landkreise Potsdam-Mittelmark und Teltow-Fläming umfasst, gilt als politisch bedeutsam. Bei der Bundestagswahl 2021 konnte Scholz hier mit 34 Prozent der Erststimmen ein Direktmandat erringen und sich unter anderem gegen die Grünen-Politikerin Annalena Baerbock durchsetzen. Wie die MAZ berichtet, hatte Scholz damals versprochen, seinen Wahlkreis regelmäßig zu besuchen und den Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern zu pflegen. In Wahlkreisgesprächen traf er nach eigenen Angaben rund 1.500 Bürgerinnen und Bürger und besuchte mehr als 100 Einrichtungen.

Ob Annalena Baerbock erneut im Wahlkreis 61 antreten wird, ist derzeit noch offen. Die Süddeutsche Zeitung berichtet über die aktuellen Entwicklungen nach dem Ampel-Aus und die Positionierungen der verschiedenen Parteien im Hinblick auf die Neuwahlen. Die taz berichtet ebenfalls über die politischen Reaktionen auf das Ende der Ampel-Koalition und die Debatte um den Zeitpunkt der Neuwahlen. Das Handelsblatt berichtet unter anderem über die personellen Veränderungen im Finanzministerium nach der Ernennung von Jörg Kukies zum neuen Minister.

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