10.11.2024
Steinmeiers Russlandpolitik Kontroverse um Kritik und Reaktionen

Bundespräsident Steinmeier und die Kritik an seiner Russlandpolitik

Die Reaktionen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf Kritik an seiner früheren Russlandpolitik, insbesondere im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg, werden immer wieder kontrovers diskutiert. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet, reagierte Steinmeier auf die Rede des Schriftstellers Marko Martin zum 35. Jahrestag des Mauerfalls im Schloss Bellevue mit sichtlichem Missfallen. Martin hatte Steinmeiers Russlandpolitik als Außenminister kritisiert und ihm unter anderem Naivität im Umgang mit Wladimir Putin und das Festhalten an Nord Stream 2 vorgeworfen.

Der Vorwurf der "naiven Politik gegenüber Wladimir Putin" bezieht sich laut FAZ unter anderem auf Steinmeiers Äußerungen im Jahr 2016, in denen er NATO-Manöver in Nordpolen als "Säbelrasseln" bezeichnete. Zu diesem Zeitpunkt hatte Russland bereits die Krim annektiert und der Krieg in der Ostukraine war im Gange. Später bedauerte Steinmeier die Wortwahl. Auch die Bezeichnung "Kaliberexperten" für Teilnehmer der Diskussion über Waffenlieferungen an Kiew wurde kritisiert, so die FAZ.

Die Veranstaltung im Schloss Bellevue, bei der Martin seine Kritik äußerte, sorgte für Aufsehen. Wie der Spiegel berichtet, soll Steinmeier nach der Rede "wutentbrannt" reagiert und Martin beim anschließenden Empfang zur Rede gestellt haben. Steinmeier habe Martin gefragt, ob es ihm Freude mache, Politiker zu diffamieren, so der Spiegel unter Berufung auf Martin. Die Sprecherin des Bundespräsidenten dementierte diese Darstellung gegenüber dem Spiegel und erklärte, Steinmeier habe mit Martin "kontrovers, aber sachlich" über dessen Rede diskutiert. Ähnlich äußerte sich die Sprecherin gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa), wie ZDFheute berichtet.

Marko Martin warf Steinmeier laut dpa vor, sich der Debatte über die deutsche Mitverantwortung für Putins Aggressionen zu verweigern. Er kritisierte auch Steinmeiers Festhalten an Nord Stream 2, das Putin in seinen Aggressionen ermutigt habe, so Martin gegenüber dpa. ZDFheute zitiert Martin mit den Worten: "Wir haben einen Bundespräsidenten, der sich dieser Debatte verweigert, der Debatte über die deutsche Mitverantwortung für Putins Aggressionen."

Die Auseinandersetzung zwischen Steinmeier und Martin wirft ein Schlaglicht auf die andauernde Diskussion über die deutsche Russlandpolitik der vergangenen Jahre. Die Kritik an Steinmeiers Haltung als Außenminister wird auch in anderen Medien und von verschiedenen politischen Akteuren geäußert. Die Reaktionen des Bundespräsidenten auf diese Kritik werden weiterhin aufmerksam beobachtet.

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