Syriens Rebellenführer plant Auflösung der HTS-Miliz

Die Lage in Syrien ist im Umbruch: Der Anführer der syrischen Rebellen hat die Auflösung der HTS-Miliz angekündigt. Diese Entwicklung ereignet sich inmitten einer turbulenten Phase für die Region, die vom Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad und der Machtübernahme durch islamistische Rebellen geprägt ist. Laut einem Bericht im Liveblog der Süddeutschen Zeitung macht der ehemalige syrische Machthaber Baschar al-Assad Russland für seine Flucht verantwortlich. In einer über soziale Medien verbreiteten schriftlichen Erklärung behauptet Assad, Syrien nicht freiwillig verlassen zu haben. Er sei auf Druck der russischen Regierung vom Militärstützpunkt in Latakia geflohen, nachdem dieser verstärkt mit Drohnen attackiert worden sei. Die Authentizität dieser Erklärung ist bislang unbestätigt. Russland gewährte Assad politisches Asyl nach seiner Ausreise. Die Europäische Union (EU) fordert derweil die Schließung der russischen Militärstützpunkte in Syrien. Wie die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas erklärte, sei dies eine Bedingung vieler EU-Außenminister für die Aufnahme von Beziehungen zu den islamistischen Gruppierungen in Syrien. Russland hingegen ist bestrebt, seine beiden Stützpunkte in Latakia und Tartus zu erhalten. Auch die Türkei spielt eine bedeutende Rolle im aktuellen Geschehen. Der designierte US-Präsident Donald Trump bezeichnete den Sturz Assads als "feindliche Übernahme" durch die Türkei. Seiner Ansicht nach halte die Türkei den "Schlüssel zu Syrien" und habe den Machtwechsel "geschickt" inszeniert. Vor diesem Hintergrund durchsuchen türkische Rettungskräfte erneut das Saidnaja-Gefängnis in der Nähe von Damaskus. Sie suchen nach möglichen Überlebenden, die in dem berüchtigten Foltergefängnis noch immer gefangen sein könnten. Gerüchte über unterirdische Stockwerke und versteckte Zellen werden von der Vereinigung der Gefangenen und Vermissten des Saidnaja-Gefängnisses (ADMSP) allerdings als unbegründet angesehen. Die Bundesregierung kritisiert indes israelische Siedlungspläne auf den syrischen Golanhöhen. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts erklärte, die Ansiedlung von Zivilbevölkerung verstoße gegen das Besatzungsrecht. Die Bundesregierung appelliert daher an Israel, von diesem Vorhaben Abstand zu nehmen. Die geplante Auflösung der HTS-Miliz durch den Rebellenführer könnte einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der Region leisten. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation in Syrien weiterentwickelt und welche Konsequenzen die jüngsten Ereignisse für die politische Landschaft im Nahen Osten haben werden. Quellen: - Süddeutsche Zeitung: https://www.sueddeutsche.de/politik/nahost-liveblog-news-syrien-hts-li.3172401 - Zeit Online: https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-12/syrien-assad-sturz-liveblog