Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat im Hinblick auf die bevorstehenden Silvesterfeiern ein hartes Durchgreifen gegen Gewalt angekündigt. Wie die „Zeit“ am 29. Dezember 2024 berichtete, unterstrich Faeser die Notwendigkeit, Gewalttaten und Angriffe auf Einsatzkräfte entschieden zu verfolgen und zu bestrafen. Sie betonte, dass ein sicheres Feierumfeld für alle Bürgerinnen und Bürger, die friedlich ins neue Jahr feiern wollen, gewährleistet sein muss.
In den vergangenen Jahren kam es in mehreren deutschen Städten wiederholt zu gewalttätigen Ausschreitungen und Angriffen auf Polizei und Rettungskräfte in der Silvesternacht. Insbesondere die gezielten Attacken mit Feuerwerkskörpern führten zu öffentlichen Debatten und Forderungen nach verschärften Maßnahmen. Die Bundesinnenministerin versicherte, dass die Sicherheitsbehörden vorbereitet seien und entschlossen gegen jede Form von Gewalt vorgehen würden.
Neben der Betonung der Strafverfolgung wurden auch präventive Maßnahmen ergriffen, um Gewalteskalationen von vornherein zu verhindern. So wurden beispielsweise in einigen Städten bestimmte Zonen für das Abbrennen von Feuerwerkskörpern gesperrt. Zusätzlich appellierte die Innenministerin an die Bürgerinnen und Bürger, rücksichtsvoll miteinander zu feiern und den Einsatzkräften Respekt entgegenzubringen.
Die Diskussion über die Sicherheit an Silvester ist nicht neu. Bereits in den Vorjahren wurden verschiedene Maßnahmen diskutiert und teilweise umgesetzt, um die Sicherheit der Bevölkerung und der Einsatzkräfte zu gewährleisten. Dazu zählen unter anderem eine erhöhte Polizeipräsenz, Videoüberwachung und die Einrichtung von Sicherheitszonen. Die Wirksamkeit dieser Maßnahmen wird kontrovers bewertet.
Auch die Frage nach einem vollständigen Verbot von Feuerwerk an Silvester wird immer wieder gestellt. Befürworter argumentieren mit dem Schutz von Umwelt, Sicherheit und Gesundheit. Gegner hingegen verweisen auf den traditionellen Charakter des Feuerwerks und die wirtschaftlichen Interessen der Feuerwerksbranche.
Die Bundesinnenministerin hob die Bedeutung einer engen Kooperation zwischen den Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern hervor, um ein friedliches und sicheres Silvester für alle zu ermöglichen. Sie sprach den Einsatzkräften ihren Dank für ihren Einsatz aus und bat die Bevölkerung um Verständnis für die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen.
Quellen:
- Zeit Online: Faeser: Konsequent bei Gewalt an Silvester einschreiten
