18.12.2024
Doppelte Abschiebung nach Schweden Afghanischer Mann erneut aus Hamburg ausgewiesen

Zweimalige Abschiebung eines Afghanen nach Schweden nach Rückkehr aus Kirchenasyl

Ein afghanischer Mann, der nach seiner Abschiebung aus einem Hamburger Kirchenasyl nach Deutschland zurückgekehrt war, wurde erneut nach Schweden abgeschoben. Die "Zeit" (https://www.zeit.de/news/2024-12/18/abgeschobener-mann-abermals-nach-schweden-gebracht) berichtete dies unter Berufung auf die dpa, basierend auf einer Antwort des Hamburger Senats auf eine Anfrage der AfD-Fraktion. Die Inhaftierungskosten vor der zweiten Abschiebung beliefen sich auf etwa 22.500 Euro. Die "Bild" (https://www.bild.de/politik/inland/kirchen-asyl-hamburg-schiebt-afghanen-zwei-mal-nach-schweden-ab-67618462565de3318e7fe2ea0) hatte zuerst über den Fall berichtet.

Dirk Nockemann, Fraktionsvorsitzender der AfD, kritisierte die Wirksamkeit der Dublin-III-Verordnung in Hamburg und argumentierte, der Fall zeige, dass die Regelung zur Zuständigkeit für Asylanträge innerhalb der EU nicht ausreichend greife.

Ende September wurde der Afghane zum ersten Mal aus einem Hamburger Kirchenasyl nach Schweden abgeschoben. Laut Angaben des Amtes für Migration Hamburg kehrte er Mitte Oktober illegal nach Deutschland zurück und wurde Mitte November erneut nach Schweden abgeschoben. Dies war die erste Abschiebung aus einem Kirchenasyl in Hamburg.

Der Senat gab bekannt, dass sich in diesem Jahr bisher 107 ausreisepflichtige Personen in Hamburger Kirchenasylen aufhielten. Bis einschließlich November konnten 65 Personen trotz Kirchenasyl abgeschoben werden. Kirchenasyl beschreibt die zeitweilige Unterbringung von Ausländern in kirchlichen Gebäuden.

Die "Bild" (https://www.bild.de/politik/inland/kirchen-asyl-hamburg-schiebt-afghanen-zwei-mal-nach-schweden-ab-67618462565de3318e7fe2ea0) berichtete, der Mann habe neun Jahre bei Verwandten in Schweden gelebt, bevor er dort einen Asylantrag stellte. Nach dessen Ablehnung reiste er nach Deutschland, wo sein Antrag ebenfalls abgelehnt wurde. Daraufhin suchte er Zuflucht in einer katholischen Gemeinde in Hamburg-Bergedorf.

Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) äußerte sich kritisch zur Entwicklung des Kirchenasyls und betonte die Notwendigkeit einer neuen Vereinbarung, da die Kirche nicht über dem Gesetz stehe. Nockemann von der AfD sieht in den rund 200 Fällen von Kirchenasyl ein alarmierendes Zeichen und kritisiert das "Asylversagen" der rot-grünen Regierung.

Die "Zeit" (https://www.zeit.de/thema/migration) berichtet im Zusammenhang mit Migration generell über die Debatte um Abschiebungen, die Verlagerung von Asylverfahren und die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber.

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