7.11.2024
Finanzierung der Feuerwehren: Kommunen unter Druck
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Steigende Anforderungen belasten Kommunen: Feuerwehren vor finanziellen Herausforderungen

Die Feuerwehren in Hessen stehen vor großen finanziellen Herausforderungen. Wie die Zeit (Zeit Online, 07.11.2024) berichtet, ächzen viele Kommunen unter den steigenden Kosten für den Ausbau von Feuerwehrhäusern und die Anschaffung neuer Fahrzeuge. Der Hessische Städte- und Gemeindebund (HSGB) sieht die Kommunen durch die steigenden Anforderungen zunehmend belastet.

Ein Sprecher des HSGB erklärte gegenüber der dpa (zitiert nach Zeit Online, 07.11.2024), dass die Standards und Anforderungen stetig steigen. Die Fahrzeuge würden immer größer und schwerer, was wiederum höhere Anforderungen an die bestehenden Feuerwehrhäuser stellt. Teure Neubauten seien vielerorts notwendig, die am bestehenden Ort oft nicht realisierbar seien.

Die finanzielle Belastung der Kommunen wird durch den notwendigen Austausch älterer Feuerwehrhäuser und Fahrzeuge zusätzlich verschärft. Viele Gebäude stammen aus den 1950er- und 60er-Jahren und müssen in den kommenden Jahren erneuert werden. Auch die Fahrzeuge müssen im Schnitt nach 20 bis 25 Jahren ausgetauscht werden. Das Land Hessen steuerte im Jahr 2023 zwar 47 Millionen Euro für Feuerwehren bei, womit 69 Feuerwehrhäuser und 159 Fahrzeuge gefördert wurden (dpa, zitiert nach Zeit Online, 07.11.2024). Der HSGB wünscht sich jedoch eine Stabilisierung der finanziellen Zuschüsse des Landes.

Als Lösungsansatz schlägt der HSGB den Zusammenschluss von Ortsteilfeuerwehren an einem neuen Standort vor, um Doppelneubauten zu vermeiden. Die Einhaltung der Hilfsfrist, die vorschreibt, dass Rettungskräfte innerhalb von zehn Minuten am Einsatzort eintreffen müssen, erschwert die Suche nach geeigneten Standorten jedoch erheblich.

Die steigenden Anforderungen an die Feuerwehren sind nicht nur ein Problem in Hessen. Auch in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen suchen die Kommunen nach Wegen, um die Kosten für die Ausstattung der Feuerwehren zu senken. Der Städte- und Gemeindebund NRW und der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund setzen dabei auf gemeinsame, kommunenübergreifende Beschaffungen von Feuerwehrfahrzeugen (kommunen.nrw). Auch die Aufgabenverteilung zwischen Feuerwehr und Kommunen bei kleineren Einsätzen, wie beispielsweise Ölspuren, wird diskutiert (Neue Westfälische, 02.08.2016). Hier könnten die Baulastträger, also die Kommunen oder Straßen NRW, entlastend wirken.

Die Finanzierung der Feuerwehren bleibt somit eine zentrale Herausforderung für die Kommunen. Es bedarf nachhaltiger Lösungen, um die Leistungsfähigkeit der Feuerwehren langfristig zu sichern und gleichzeitig die finanziellen Belastungen für die Kommunen im Rahmen zu halten. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) setzt sich auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene für die Interessen der Kommunen ein und fordert unter anderem eine zukunftsgerichtete Regional- und Strukturförderung (dstgb.de).

Quellen:

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