Der Städtetag Rheinland-Pfalz hält Einschnitte im ÖPNV aufgrund der angespannten Finanzlage für unausweichlich. Wie die Geschäftsführende Direktorin Lisa Diener der Deutschen Presse-Agentur in Mainz erklärte, seien Streichungen im ländlichen Raum wahrscheinlicher als in Städten. Grund dafür seien die im Vergleich geringeren Fahrgastzahlen zwischen den Dörfern. „In den ganz ländlichen Regionen sei vermutlich das größte Einsparbedürfnis und auch das Potenzial dafür“, so Diener gegenüber der dpa.
Die Fahrgastzahlen seien somit das entscheidende Kriterium, unabhängig davon, ob es sich um den ländlichen oder städtischen Raum handle. Allerdings räumt Diener ein, dass eine Ausdünnung des Angebots auf dem Land, das vielerorts erst in den vergangenen Jahren ausgebaut wurde, nicht ohne Konflikte umsetzbar sei. „Es brauche Zeit, bis sich ein Verkehrsangebot etabliere und es sei teuer. „Wir sind aber in einer Zeit, in der wir nicht mehr das Geld haben, das anzubieten.“
Es gehe nicht darum, komplette Linien einzustellen, sondern zu prüfen, ob beispielsweise zu verkehrsschwachen Zeiten nur jeder zweite Bus eingesetzt werden müsse, so Diener. Ähnlich hatte sich zuvor auch Mobilitätsministerin Katrin Eder (Grüne) geäußert und betont, dass es nicht um pauschale Streichungen von zehn Prozent aller Buslinien gehe.
Die Kosten für den ÖPNV seien in den vergangenen Jahren in vielen Bereichen deutlich gestiegen, so Diener. Sowohl die Energiepreise als auch die Personalkosten durch Lohnerhöhungen hätten zu dieser Entwicklung beigetragen. Künftig würden die Personalkosten durch den geplanten ÖPNV-Index, der aus Sicht des Städtetages nur für neue Verträge gelten soll, weiter steigen. Aktuell werde noch diskutiert, ob der Index nur für Neu- oder auch für bestehende Verträge gelten soll. Ziel des Index sei es, dass die öffentliche Hand die Kostensteigerungen für die Branche teilweise ausgleicht.
Eine weitere Herausforderung sei die Erneuerung der Fahrzeugflotte, erklärte Diener. Das Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge, das auch für Busse und kommunale Fuhrparks gelte, schreibe bestimmte Quoten für Fahrzeuge mit alternativen Antrieben vor. Allerdings sei ein Elektrobus etwa dreimal so teuer wie ein Dieselbus. Zudem müssten die Betriebshöfe an den Betrieb mit E-Bussen angepasst werden, was beispielsweise andere Anforderungen an den Brandschutz mit sich bringe.
Ein Oberzentrum im Land habe ihr vorgerechnet, dass die Anpassung des Betriebshofes dort allein 50 Millionen Euro kosten würde, sagte Diener. „Und wir haben in Rheinland-Pfalz als eines der wenigen Bundesländer überhaupt kein Förderprogramm hierfür.“ Das mache es für Kommunen in Rheinland-Pfalz doppelt schwierig, so Diener.
Quelle: https://www.zeit.de/news/2024-10/28/staedtetag-oepnv-einsparungen-am-ehesten-im-laendlichen-raum
