Im Jahr 2024 wurden mehr Menschen aus Niedersachsen abgeschoben. Wie die Zeit berichtet, verzeichnet das Bundesland einen Anstieg der Rückführungen von Personen ohne Aufenthaltserlaubnis. Dieser Trend zeigt sich auch bundesweit. Bereits im Mai 2024 berichtete die Tagesschau über einen deutlichen Anstieg der Abschiebungen im ersten Quartal des Jahres. Bis Ende März wurden deutschlandweit 4.791 Personen abgeschoben, was einer Zunahme von 34 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum entspricht.
Der Mediendienst Integration bietet umfassende Informationen zum Thema Abschiebungen und sogenannte "freiwillige Ausreisen". Er erklärt, dass eine Abschiebung eine staatliche Zwangsmaßnahme ist, mit der ausreisepflichtige Drittstaatsangehörige ohne Aufenthaltsrecht das Land verlassen müssen. Der Mediendienst hebt hervor, dass nicht jeder abgelehnte Asylbewerber sofort ausreisepflichtig ist und viele Deutschland freiwillig verlassen. Zusätzlich bietet der Mediendienst weitere Informationen zu den rechtlichen Grundlagen, dem Ablauf einer Abschiebung und den verschiedenen Möglichkeiten des Aufenthaltsrechts.
Die Linken-Politikerin Clara Bünger, zitiert von der Tagesschau, wirft der Bundesregierung einen "Abschiebewahn" vor. Sie kritisiert die steigenden Abschiebungszahlen, obwohl die Anzahl der ausreisepflichtigen Personen sinke. Bünger äußert ihre Besorgnis über die Situation in den Herkunftsländern, in denen den Abgeschobenen Krieg, Gefängnis, Folter oder Armut drohen könnten.
Die Gründe für den Anstieg der Abschiebungen sind vielfältig. Das im Februar 2024 in Kraft getretene Rückführungsverbesserungsgesetz enthält Bestimmungen, die Abschiebungen vereinfachen sollen. Dazu gehören die Ausweitung des Ausreisegewahrsams und die Befugnis der Polizei, auch andere Räume als die des Betroffenen zu betreten, um abzuschiebende Personen aufzugreifen. Die Tagesschau berichtet, dass die Rückführungen im ersten Quartal 2024 hauptsächlich nach Nordmazedonien, der Türkei, Georgien, Afghanistan und Serbien erfolgten.
Gleichzeitig scheitern jedoch auch viele geplante Rückführungen. Laut Tagesschau waren es im ersten Quartal 2024 insgesamt 7.048 Fälle. Gründe hierfür sind meist, dass die Betroffenen nicht mehr aufgefunden werden können oder Flüge ausfallen. Seltener spielen medizinische Gründe eine Rolle.
