1.12.2024
Buschmann führt FDP in den Wahlkampf

Marco Buschmann neuer FDP-Generalsekretär nach Turbulenzen um „D-Day“-Papier

Nach dem Rücktritt von Bijan Djir-Sarai infolge des kontroversen „D-Day“-Papiers, das einen möglichen Ausstieg der FDP aus der Ampel-Koalition skizzierte, übernimmt Marco Buschmann den Posten des Generalsekretärs. Wie die „Zeit“ berichtet, wird Buschmann den FDP-Wahlkampf leiten und die Partei durch diese schwierige Phase führen. Der ehemalige Bundesjustizminister gilt als enger Vertrauter von Parteichef Christian Lindner und ist mit der Parteizentrale bestens vertraut, da er bereits von 2014 bis 2017 Bundesgeschäftsführer der FDP war. Zuvor hatte er von 2012 bis 2014 das Amt des Generalsekretärs der FDP in Nordrhein-Westfalen inne.

Ein Parteisprecher bestätigte Buschmanns Ernennung, nachdem die „Bild“-Zeitung zuerst darüber berichtet hatte. Gegenüber der „Bild“-Zeitung äußerte sich Buschmann zu seiner neuen Aufgabe: „Ich fühle mich durch das große Vertrauen sehr geehrt. Die liberale Partei muss jetzt beweisen, dass sie die besten Lösungen hat, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln und die Freiheit jedes Einzelnen vor Bürokratie und staatlicher Überregulierung zu schützen. Das ist jetzt unsere Aufgabe.“

Djir-Sarais und Bundesgeschäftsführer Carsten Reymanns Rücktritte erfolgten als Konsequenz aus dem Bekanntwerden des „D-Day“-Papiers. Dieses Dokument, das ein detailliertes Szenario für einen FDP-Ausstieg aus der Ampelkoalition enthielt, löste heftige Kritik aufgrund der Verwendung militärischer Begriffe wie „D-Day“ und „offene Feldschlacht“ aus. Wie der „Spiegel“ berichtet, beschreibt das Papier den möglichen Ausstieg der FDP aus der Ampel mit militärischen Begriffen wie „D-Day“ und „offener Feldschlacht“. Die Koalition zerbrach Anfang November nach einem Streit über die Haushalts- und Wirtschaftspolitik. Kanzler Olaf Scholz (SPD) entließ Finanzminister Lindner und kam damit einem Ausstieg der Liberalen zuvor.

Lindner selbst distanzierte sich von dem Papier und betonte, es sei nie in politischen Gremien diskutiert worden und er habe keine Kenntnis davon gehabt. Die „Stuttgarter Zeitung“ zitiert Lindner aus der „Rheinischen Post“: „Marco Buschmann war nicht nur ein sehr anerkannter Justizminister, sondern zuvor auch ein höchst erfolgreicher Parteimanager. Ich bin erleichtert, dass er sich bereit erklärt hat, eines der schwierigsten Ämter in einem der härtesten Wahlkämpfe der letzten siebzig Jahre zu übernehmen.“

Die FDP steht nun vor der Herausforderung, bei der Neuwahl am 23. Februar den Wiedereinzug in den Bundestag zu schaffen. Aktuelle Umfragen zeigen, dass die Partei um die Fünf-Prozent-Hürde ringt. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet, liegt die FDP in den Umfragen aktuell bei 3 bis 5 Prozent und damit weit entfernt von den 11,5 Prozent, die sie bei der Bundestagswahl 2021 erreicht hatte. SPD und Grüne kritisierten das Vorgehen der FDP im Zusammenhang mit dem „D-Day“-Papier scharf. Bundeskanzler Scholz warf Lindner vor, die Arbeit der Ampelregierung systematisch sabotiert zu haben.

Buschmann, der auch als Liebhaber elektronischer Musik bekannt ist und seinen Abschied von der Ampelkoalition mit einem selbstkomponierten Song musikalisch untermalte, hat nun die Aufgabe, die FDP in dieser Krise zu stabilisieren und auf den bevorstehenden Wahlkampf vorzubereiten.

Quellen:

  • https://www.zeit.de/news/2024-12/01/buschmann-soll-neuer-fdp-generalsekretaer-werden
  • https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ex-justizminister-buschmann-wird-neuer-fdp-generalsekretaer-a-dd495868-c527-4d30-9afc-099c518a2497
  • https://www.stern.de/politik/deutschland/fdp-in-der-krise--ex-justizminister-buschmann-wird-neuer-fdp-generalsekretaer-35273740.html
  • https://www.pnp.de/nachrichten/politik/ex-justizminister-buschmann-wird-neuer-fdp-generalsekretaer-17534381
  • https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/marco-buschmann-soll-neuer-fdp-generalsekretaer-werden-48062752
  • https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.fdp-in-der-krise-buschmann-soll-neuer-fdp-generalsekretaer-werden.43ad1ffd-8585-4c51-83ee-bec985782c86.html
  • https://www.sueddeutsche.de/politik/fdp-in-der-krise-buschmann-soll-neuer-fdp-generalsekretaer-werden-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241201-99-195623
  • https://www.morgenpost.de/politik/article407799568/marco-buschmann-wird-neuer-fdp-generalsekretaer.html
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