17.12.2024
Mobilfunkausbau: Förderprogramm Endet, Lücken Bleiben

Mobilfunk-Förderprogramm endet: Viele Funklöcher bestehen weiterhin

Das staatliche Programm zur Schließung von Funklöchern im Mobilfunknetz endet zum Jahresende. Trotz bereitgestellter Fördermittel verläuft der Ausbau schleppend, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet und die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) bilanziert. Von den 267 genehmigten Projekten sind laut Zeit Online (https://www.zeit.de/news/2024-12/17/mobilfunkfoerderung-programm-endet-funkloecher-bleiben) erst zwei Sendemasten in Betrieb.

Am Dienstag übergab die MIG in Naumburg vier weitere Förderbescheide an die Unternehmen Deutsche Funkturm und Vantage Towers. Die neuen Standorte befinden sich in Sigmaringen (Baden-Württemberg), Himmigerode (Niedersachsen), Schmallenberg (Nordrhein-Westfalen) und Wernigerode (Sachsen-Anhalt). Der Mast in Wernigerode soll laut dpa durch den Einsatz innovativer Technologie klimafreundlich und energieautark betrieben werden.

Bundesweit gibt es bislang nur vier in Betrieb genommene, geförderte Sendemasten: jeweils einen in Bayern, Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Rheinland-Pfalz. Für 30 weitere Standorte liegen Baugenehmigungen vor, zehn Projekte sind in der Planung. Die beauftragten Turmgesellschaften haben laut MIG gemäß der Mobilfunkförderrichtlinie 14 Monate Zeit für den Bau und die Inbetriebnahme der Masten. Der Ausbau konzentriert sich zukünftig auf Bayern (69 Projekte), Baden-Württemberg (53) und Hessen (28). Andere Bundesländer, wie Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein, erhalten deutlich weniger geförderte Masten (jeweils drei oder weniger), wie der Stern (https://www.stern.de/digital/telekommunikation--mobilfunkfoerderung--programm-endet--funkloecher-bleiben-35318254.html) berichtet.

Die MIG wurde 2019 mit dem Ziel gegründet, über 4000 sogenannte "weiße Flecken" – Gebiete ohne Mobilfunkversorgung – zu schließen. Auch nach dem Auslaufen des Förderprogramms will die MIG bis Ende 2025 den eigenwirtschaftlichen Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur vor Ort unterstützen und begleiten.

Finanzierung und Zukunftsaussichten

Für das Mobilfunkförderprogramm standen insgesamt rund 537 Millionen Euro bereit. Davon sind bisher ca. 301 Millionen Euro für die 267 bewilligten Projekte gebunden. Ursprünglich hatte die Bundesregierung 1,1 Milliarden Euro eingeplant. Da der eigenwirtschaftliche Netzausbau jedoch schneller voranschritt als erwartet, wurden weniger Fördermittel benötigt. Die Netzbetreiber sollen weiterhin in 574 Gebieten eigenwirtschaftlich ausbauen. Ab 2026 sollen neue Versorgungsauflagen für Frequenzen weitere Anreize für den Ausbau schaffen. Das Ziel der Bundesregierung bleibt eine flächendeckende 5G-Versorgung bis 2030, wie unter anderem die Stuttgarter Zeitung (https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.telekommunikation-mobilfunkfoerderung-programm-endet-funkloecher-bleiben.ea53cd48-a53b-4bfc-a08c-062e0eaba404.html) berichtet.

Quellen:

- https://www.zeit.de/news/2024-12/17/mobilfunkfoerderung-programm-endet-funkloecher-bleiben - https://www.stern.de/digital/telekommunikation--mobilfunkfoerderung--programm-endet--funkloecher-bleiben-35318254.html - https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.telekommunikation-mobilfunkfoerderung-programm-endet-funkloecher-bleiben.ea53cd48-a53b-4bfc-a08c-062e0eaba404.html - dpa - https://www.tageblatt.de/Nachrichten/Mobilfunkfoerderung-Programm-endet-Funkloecher-bleiben-625412.html - https://www.goslarsche.de/Nachrichten/Mobilfunkfoerderung-Programm-endet-Funkloecher-bleiben-625410.html - https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/archiv/2024/12/17 - https://newstral.com/de/article/de/1261386829/telekommunikation-mobilfunkf%C3%B6rderung-programm-endet-funkl%C3%B6cher-bleiben
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