Digitalisierung im nordrhein-westfälischen Parlament: Elektronisches Abstimmen ab 2025

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen modernisiert seine technische Ausstattung und führt ein elektronisches Abstimmungssystem ein. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) meldet, sollen die Umbauarbeiten bis Ende Januar abgeschlossen sein. Ab dem nächsten Jahr können die Abgeordneten dann per Knopfdruck abstimmen. Auch die "Zeit" berichtete am 19. Dezember 2024 über diese Modernisierung. Mit dem neuen System können sich die Abgeordneten zukünftig mit ihren Ausweisen authentifizieren und anschließend über ein Tastenfeld an ihrem Platz mit "Ja", "Nein" oder "Enthaltung" votieren. Die Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen wurde angepasst, um die Einführung des elektronischen Systems zu ermöglichen. Landtagspräsident André Kuper (CDU) hob gegenüber der dpa die Vorteile des neuen Verfahrens hervor: „Elektronische namentliche Abstimmungen sind effizient, schnell und transparent. Damit setzen wir die Modernisierung der Parlamentsarbeit fort.“ Bisher wurden namentliche Abstimmungen, die in bestimmten Fällen beantragt werden können, durch den einzelnen Aufruf jedes Abgeordneten durchgeführt – ein zeitintensiver Vorgang. Die zunehmende Anzahl namentlicher Abstimmungen verdeutlicht den Modernisierungsbedarf. In der laufenden Legislaturperiode gab es bereits 27 namentliche Abstimmungen, beinahe so viele wie in der gesamten vorherigen Wahlperiode (29). Das elektronische System soll nicht nur die Auszählzeit verkürzen, sondern auch den Aufwand für die manuelle Erstellung der Abstimmungsprotokolle reduzieren. Gleichzeitig mit der Installation des neuen Abstimmungssystems wird auch die Diskussions- und Akustikanlage aus dem Jahr 2002 modernisiert. In der Winterpause werden im Plenarsaal Stühle und Tische entfernt, um neue Kabel im Boden zu verlegen. Die Fertigstellung aller Umbaumaßnahmen ist für den 28. Januar geplant. Quellen: - https://www.zeit.de/news/2024-12/19/landtag-bekommt-elektronische-abstimmungsanlage - dpa Nordrhein-Westfalen (19.12.2024) - stern.de (19.12.2024) - mt.de (19.12.2024) - bayern.landtag.de - wz.de - parlament.ch