Das Jahr 2024 war ein politisch aufreibendes Jahr in Deutschland. Von umstrittenen Entscheidungen über unerwartete Wahlergebnisse bis hin zu Regierungskrisen – eine Vielzahl von Ereignissen formte die politische Landschaft. Elf Zitate, gesammelt von der dpa und unter anderem in der Zeit (https://www.zeit.de/news/2024-12/19/elf-zitate-was-die-deutsche-politik-2024-bewegte) veröffentlicht, spiegeln die zentralen Themen und Diskussionen wider.
Am 13. März verteidigte Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag seine Entscheidung gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine und betonte die Notwendigkeit eines besonnenen Vorgehens in der Außenpolitik. Laut dpa sagte Scholz: "Besonnenheit ist nicht gleichzusetzen mit Schwäche." Im Mai löste ein rassistischer Vorfall auf Sylt breite Empörung aus. Wie die dpa berichtete, bezog der Musiker Udo Lindenberg daraufhin klar Stellung gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit.
Die Gründung der Partei "Bündnis Sahra Wagenknecht" führte zu Diskussionen innerhalb der Linken. Der ehemalige Linksfraktionschef Gregor Gysi kommentierte die Namensgebung der neuen Partei laut dpa mit einem Seitenhieb gegen die Parteigründerin. Auch die AfD sorgte für Schlagzeilen. Alice Weidel, Co-Vorsitzende der Partei, forderte laut dpa auf dem Bundesparteitag die Abschaffung des Verfassungsschutzes.
Im September kürte die Union Friedrich Merz zum Kanzlerkandidaten. CSU-Chef Markus Söder versprach dabei laut dpa, "Deutschland wieder in Ordnung zu bringen". Nach der Landtagswahl in Brandenburg, bei der die SPD entgegen den Umfragen vor der AfD landete, bezeichnete Ministerpräsident Dietmar Woidke laut dpa das Ergebnis als Erfolg der Sozialdemokraten im Kampf gegen Extremisten. Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck kommentierte die Wahlerfolge der AfD in Ostdeutschland in der ARD-Talkshow "Caren Miosga" und reflektierte dabei über das Verständnis von Freiheit, wie die dpa berichtete.
Am Tag der Deutschen Einheit unterstrich Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig laut dpa den Beitrag der Ostdeutschen zur Einheit. Im November zerbrach die Ampel-Koalition. Bundeskanzler Scholz entließ Finanzminister Christian Lindner (FDP) und begründete dies mit einem Vertrauensbruch des FDP-Politikers. Lindner sprach seinerseits laut dpa von einer "Forderung nach politischer Unterwerfung". Im Dezember stellte Scholz dem Bundestag die Vertrauensfrage und betonte die Notwendigkeit "sittlicher Reife" für die Regierungsarbeit.
Quellen: