18.12.2024
Yoon Ignoriert Vorladung der Ermittlungsbehörden

Suspendierter südkoreanischer Präsident Yoon weigert sich, vor Ermittlern auszusagen

Der suspendierte südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol ist einer Vorladung der Ermittlungsbehörden nicht nachgekommen und zu einer persönlichen Befragung nicht erschienen. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, sollte der 63-Jährige vor der Korruptionsbehörde zu den Hintergründen der von ihm verhängten und kurz darauf wieder aufgehobenen Kriegsrechtserklärung Stellung nehmen. Auch die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap meldet, dass mehrere Zustellungsversuche der Vorladung an Yoon gescheitert seien. Das Präsidialamt habe das Dokument entweder nicht angenommen oder ungeöffnet zurückgeschickt.

Die Zeit berichtet, dass ein gemeinsames Team aus Polizei, Anti-Korruptionsbehörde und Vertretern des Verteidigungsministeriums gegen Yoon wegen des Verdachts auf Aufruhr und Machtmissbrauch ermittelt. Yoon wurde am Samstag vom Parlament vorläufig seines Amtes enthoben. Bis zur endgültigen Entscheidung des Verfassungsgerichts hat Ministerpräsident Han Duck Soo die Amtsgeschäfte übernommen. Das Verfassungsgericht wird am 27. Dezember über die Rechtmäßigkeit der Amtsenthebung entscheiden. Ob Yoon zu diesem Termin erscheinen wird, ist aktuell unklar. Die Opposition wirft Yoon Verfassungsbruch vor, weil er Anfang Dezember überraschend das Kriegsrecht verhängt und erst Stunden später, nach massivem Widerstand, wieder aufgehoben hatte. Yoon begründet sein Handeln mit dem Schutz der Nation vor "staatsfeindlichen Kräften", die die Regierungsarbeit lähmen und die verfassungsmäßige Ordnung stören würden.

Der Tagesanzeiger berichtet, dass die Staatsanwaltschaft im Falle einer weiteren Weigerung Yoons, der Vorladung Folge zu leisten, einen gerichtlichen Haftbefehl beantragen könnte. Theoretisch droht ihm bei einer Verurteilung wegen Aufruhr sogar die Todesstrafe. Neben dem staatsanwaltlichen Verfahren läuft laut Tagesanzeiger eine weitere Ermittlung durch ein gemeinsames Komitee von Polizei, Antikorruptionsbehörde und Verteidigungsministerium. Dessen Vorladung soll Yoons Büro jedoch umgehend zurückgewiesen haben.

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