Als Reaktion auf Elon Musks Äußerung, nur die AfD könne Deutschland retten, hat die SPD-Landtagsfraktion in Bayern ihren Account auf der Plattform X (vormals Twitter) gelöscht. Die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtete darüber. Auch ZEIT ONLINE griff den Vorfall auf und zitierte SPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Grießhammer: „Es gibt für mich keinen Grund mehr, auf X zu bleiben. Ich habe sowohl meinen persönlichen Account als auch den der Fraktion gelöscht.“
Wie unter anderem der stern berichtet, bezeichnete Grießhammer X als „Sammelbecken für Hass und Desinformation“. Auch seine vier Stellvertreter planen, ihre Accounts zu deaktivieren. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hingegen will laut dpa weiterhin auf X präsent bleiben und verteidigte die Meinungsfreiheit von Multimillionären, selbst wenn diese seiner Meinung nach falsche oder schlechte politische Empfehlungen abgeben.
Auch Bayerns Digitalminister Fabian Mehring (Freie Wähler) hat seinen X-Account deaktiviert. BR24 zitiert ihn mit den Worten, er beobachte ein „Abdriften von Elon Musk in die Welt der Verschwörungstheoretiker und politischen Geschäftemacher“. Mehring, dessen Ministerium X ebenfalls verlässt, möchte sich nicht mit der Verbreitung von Falschinformationen und der Unterstützung extremistischer Positionen assoziieren. Auch die Freien Wähler und die AfD-Fraktion im bayerischen Landtag haben ihre X-Accounts gelöscht, wie die Frankenpost berichtet.
Die Tagesschau berichtete bereits Anfang Dezember über eine zunehmende Zahl von Wissenschaftlern, Journalisten und anderen Prominenten, die X verlassen, weil sie die Plattform als „Nährboden für Rechtsextremismus, Wissenschaftsleugnung, Hass und Verschwörungsmythen“ betrachten. n-tv.de berichtete ebenfalls über Mehrings Rückzug von der Plattform und zitierte ihn: „Wenn der Eigentümer eines so großen sozialen Netzwerks selbst Falschnachrichten verbreitet und für Extremisten wirbt, will ich als Nutzer nicht länger damit in Verbindung gebracht werden.“
Die Entscheidung der bayerischen SPD-Fraktion, ihren X-Account zu löschen, fügt sich ein in eine Reihe von Abwanderungen von der Plattform, die durch Musks Übernahme und seine politischen Äußerungen ausgelöst wurden. Der Fränkische Tag berichtete über weitere regionale Entwicklungen in Bayern.
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