18.12.2024
Rückführungen aus Hessen Steigen Deutlich im Jahr 2024

Anstieg von Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen aus Hessen in 2024

Hessen verzeichnet im Jahr 2024 einen deutlichen Anstieg sowohl bei Abschiebungen als auch bei freiwilligen Ausreisen. Wie Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) bekannt gab, erwartet das Land bis Ende des Jahres rund 1.700 Abschiebungen. Das entspricht einem Zuwachs von etwa 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahr mit 1.406 Abschiebungen. Die "Zeit" berichtete am 18. Dezember 2024, dass dieser Anstieg die konsequente Umsetzung der Ausreisepflicht in Hessen unterstreicht. Laut Poseck nimmt Hessen damit eine bundesweite Spitzenposition ein und gehört seit 2018 beständig zu den fünf Bundesländern mit den höchsten Abschiebezahlen. Parallel dazu ist auch die Zahl der freiwilligen Ausreisen stark gestiegen. Bis Ende November haben bereits 2.714 Personen Hessen freiwillig verlassen, und bis Jahresende werden über 2.900 erwartet. Im Vergleich zum Vorjahr (1.817 Personen) bedeutet dies einen Anstieg von rund 60 Prozent. Insgesamt ergibt sich für 2024 somit ein Plus von etwa 1.380 Personen bzw. über 40 Prozent bei Abschiebungen und freiwilligen Rückführungen zusammen.

Asylbewerber in Hessen können beim Regierungspräsidium Gießen Rückkehrberatung in Anspruch nehmen und erhalten Unterstützung bei der Planung und Durchführung freiwilliger Ausreisen. Auf der Webseite des Regierungspräsidiums Gießen wird die freiwillige Ausreise als bevorzugte Alternative zur Abschiebung dargestellt. Die Rückkehrberatungsstelle informiert über die Möglichkeiten einer freiwilligen Rückreise in das Herkunftsland und unterstützt bei der Umsetzung, unabhängig vom Bestehen einer Ausreisepflicht. Zu den Vorteilen einer freiwilligen Ausreise zählen unter anderem die kostenlose Flugreise, die Betreuung durch einen Mitarbeiter, Hilfe bei der Beschaffung von Passersatzpapieren, eine verkürzte Wiedereinreisesperre und die Möglichkeit finanzieller Unterstützung.

Innenminister Poseck betont die Wichtigkeit der konsequenten Rechtsstaatlichkeit und sieht in den gestiegenen Rückführungszahlen einen Beitrag zur Inneren Sicherheit. Wie die "Zeit" berichtet, verweist er gleichzeitig auf die Notwendigkeit einer veränderten Migrationspolitik und fordert weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Rückführungen ausreisepflichtiger Personen. Poseck kritisiert die Bundespolitik für bestehende Hürden bei Abschiebungen, insbesondere nach Afghanistan. Trotz der Abschiebung von sechs schweren Straftätern aus Hessen nach Afghanistan im Sommer 2024 fordert er weitere Abschiebeflüge dorthin und in andere Länder. Er sieht die Bundesregierung in der Pflicht, schnellstmöglich weitere Abkommen mit Herkunftsländern zu schließen, mehr Staaten als sichere Herkunftsländer einzustufen und die Situation in einzelnen Staaten neu zu bewerten.

Die Hessenschau berichtete am 11.12.2024, dass zwischen Anfang 2022 und Ende August 2024 insgesamt 1.177 ausländische Straftäter Hessen verlassen haben. Diese Zahl umfasst Abschiebungen, freiwillige Ausreisen und Ausreisen gemäß der Dublin-Verordnung. Der Mediendienst Integration betont, dass nicht jeder abgelehnte Asylbewerber direkt ausreisepflichtig ist und viele freiwillig ausreisen. Es gibt verschiedene Gründe für eine Ausreisepflicht, beispielsweise eine Ausweisungsverfügung, der Ablauf der Aufenthaltserlaubnis oder die illegale Einreise. Um eine Abschiebung zu gewährleisten, kann Abschiebehaft angeordnet werden, die jedoch als letztes Mittel eingesetzt wird.

Bereits 2023 war die Zahl der Abschiebungen aus Hessen im Vergleich zu den Vorjahren gestiegen, wie FFH am 30.12.2023 berichtete. Bis Ende Oktober 2023 wurden 1.160 Personen abgeschoben, verglichen mit 1.048 im Jahr 2022 und 933 im Jahr 2021. Das hessische Innenministerium konzentrierte sich dabei vor allem auf die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern. Bis Oktober 2023 wurden 352 Personen aus dieser Gruppe abgeschoben.

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