Am 12. September 2024 findet der bundesweite Warntag statt, doch in Berlin wird es erneut keine Sirenen geben, die die Bevölkerung warnen. Dies ist ein weiteres Kapitel in der langen Geschichte der Verzögerungen beim Aufbau des Sirenennetzes in der Hauptstadt.
In Berlin sind bislang lediglich rund 290 der insgesamt geplanten 450 Sirenen installiert. Die Senatsinnenverwaltung hat bestätigt, dass nicht alle dieser Anlagen bereits von der Feuerwehr abgenommen wurden. An einigen Standorten sind Nachjustierungen notwendig, was die Einsatzbereitschaft der Sirenen weiter verzögert. Ein Sprecher der Senatsinnenverwaltung erklärte, dass die zentrale Steuerung der Sirenen noch nicht möglich sei, da der Bund eine Schnittstelle zwischen dem bundesweiten Warnsystem und dem abgesicherten Digitalfunk schaffen müsse.
Die Gründe für die schleppende Installation der Sirenen sind vielschichtig. Ursprünglich war geplant, die Sirenen bis Ende 2022 in Betrieb zu nehmen. Diese Frist wurde jedoch aufgrund von Lieferengpässen und einem Mangel an Fachkräften für die Montage nicht eingehalten. Diese Probleme betreffen nicht nur Berlin, sondern auch andere Bundesländer. Der Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) führte die Verzögerungen im Frühjahr auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie zurück.
Die Finanzierung der Sirenen erfolgt durch Fördermittel des Bundes, die zur Stärkung des Zivilschutzes bereitgestellt werden. Insgesamt sollen 411 Sirenen in allen Berliner Bezirken installiert werden. Derzeit plant die Berliner Feuerwehr, die verbleibenden 39 Sirenen zeitnah in Auftrag zu geben. Allerdings ist die Zukunft der Finanzierung ungewiss, da im Bundeshaushalt Einsparungen diskutiert werden.
Am kommenden Warntag wird die zentrale Warnmeldung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe um 11 Uhr ausschließlich über die Warn-Apps Katwarn und Nina verfügbar sein. Die Sirenen werden an diesem Tag nicht ertönen, was die Kritik an der unzureichenden Katastrophenschutzinfrastruktur in Berlin erneut anheizt. Experten und Politiker fordern eine schnellere Umsetzung der Pläne zur Installation der Sirenen, um die Bevölkerung im Ernstfall rechtzeitig warnen zu können.
Die Verzögerungen beim Aufbau des Sirenennetzes haben in der politischen Landschaft Berlins für Unmut gesorgt. Insbesondere Vertreter der Opposition, wie der Grünen-Innenpolitiker Vasili Franco, äußern sich besorgt über die unzureichende Vorbereitung der Stadt auf mögliche Katastrophenfälle. Franco betonte, dass es höchste Zeit sei, die gesamte Berliner Verwaltung resilient für zukünftige Krisenfälle aufzustellen.
Die wiederholte Stille der Sirenen am bevorstehenden Warntag ist ein deutliches Zeichen für die Herausforderungen, vor denen der Katastrophenschutz in Berlin steht. Während die Stadt weiterhin an der Installation der Sirenen arbeitet, bleibt abzuwarten, wann diese endlich vollständig einsatzbereit sein werden, um die Bevölkerung im Notfall effektiv warnen zu können.
Quellen: ZEIT ONLINE, rbb24, Tagesschau.
