Der Bruch der Ampelkoalition und der Austritt Volker Wissings aus der FDP markieren einen ungewöhnlichen Weg für den bisherigen Verkehrsminister. Wie die FAZ berichtet, hat Wissing als Generalsekretär maßgeblich den Weg der FDP in die Ampel geebnet. Nun führt er gleich zwei Ministerien im Rumpfkabinett von Olaf Scholz, nachdem er seine Partei verlassen hat. Dieser Schritt, der für viele überraschend kam, hatte sich in den vergangenen Wochen bereits angedeutet.
Wissings Entscheidung, im Kabinett zu bleiben und gleichzeitig aus der FDP auszutreten, hat innerhalb seiner Partei Empörung ausgelöst. Viele werfen ihm Opportunismus und Verrat vor. Wie der Spiegel berichtet, erklärte Wissing seinen Schritt damit, dass er sich selbst treu bleiben wolle und keine Belastung für seine Partei sein möchte. Er betonte, sich nicht von den Grundwerten der FDP zu distanzieren und auch keiner anderen Partei beitreten zu wollen. Dieser Schritt steht im starken Kontrast zum Verhalten der übrigen FDP-Minister, die geschlossen zurückgetreten sind.
Die Reaktionen auf Wissings Entscheidung fallen gemischt aus. Während in der FDP überwiegend Empörung herrscht, gibt es auch Stimmen, die ihm Respekt zollen. Insbesondere bei den Grünen findet sein Entschluss, Verantwortung zu übernehmen und im Amt zu bleiben, Anerkennung. Wie der Merkur berichtet, lobte Vizekanzler Robert Habeck Wissings Amtsverständnis, das er über die Partei stelle. Auch in der SPD stößt Wissings Entscheidung auf Respekt.
Wissings Verbleib im Kabinett ist jedoch nicht völlig überraschend. Als einziger Minister mit umfassender Erfahrung in einer Ampelkoalition – durch seine frühere Tätigkeit als Verkehrsminister in Rheinland-Pfalz – galt er im Kabinett als Ampel-Versteher. Wie die FAZ berichtet, pflegte er gute Beziehungen zu Robert Habeck und Olaf Scholz und war in der Lage, Allianzen zu schmieden. Ein Beispiel dafür ist das 9-Euro-Ticket, das er in einer Nachtsitzung vorschlug und damit einen festgefahrenen Koalitionsausschuss rettete. Dieses Ticket war der Grundstein für das spätere Deutschlandticket, eines der wenigen uneingeschränkt erfolgreichen Projekte der Ampelkoalition.
Die zunehmende Belastung des Verhältnisses zwischen Wissing und Lindner, unter anderem durch die Milliardeninvestitionen in die Deutsche Bahn, spielte ebenfalls eine Rolle in Wissings Entscheidungsprozess. Während Wissing die Investitionen befürwortete, stand Lindner ihnen kritisch gegenüber. Wie der Merkur berichtet, kritisierte Lindner die „Gratismentalität“ im öffentlichen Nahverkehr und die damit verbundenen Kosten für den Bundeshaushalt.
Wissings Verbleib im Kabinett wirft die Frage nach der zukünftigen Zusammenarbeit mit den übrigen Ministern auf. Wie der Westen berichtet, haben seine drei Staatssekretäre, allesamt FDP-Mitglieder, ihren Rücktritt erklärt und ihm das Vertrauen entzogen. Sie kritisierten Wissings „einsame Entscheidung“ und forderten einen schnellen Neuanfang mit geordneten politischen Verhältnissen. Die Union forderte ebenfalls Wissings Rücktritt und warf ihm Versagen als Verkehrsminister vor.
Die Zukunft von Volker Wissing ist ungewiss. Sein einsamer Weg, der mit dem Bruch der Ampelkoalition und dem Austritt aus der FDP begann, wird ihn vor große Herausforderungen stellen. Wie er diese meistern wird, bleibt abzuwarten.
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